So, 26. Mai 2019
02.02.2019 10:00

Dutzende Beschwerden

Die AK-Wahl wird in Salzburg zum Chaos

Rund 215.000 Arbeiter und Angestellte sind seit Montag und noch bis zum 8. Februar aufgerufen, ihre gesetzlichen Interessensvertreter in der Arbeiterkammer zu wählen. In den vergangenen Tagen häuften sich Beschwerden über Fehler in den Wahllisten. Die AK beschwichtigt und gibt den Schwarzen Peter weiter.

„Wir sind nur Datenempfänger“, sagt AK-Präsident Peter Eder. Mit Stichtag 8. Oktober meldete die Salzburger Gebietskrankenkasse (GKK) der AK, wer bei der Wahl seine Stimme abgeben darf. Die GKK verweist wiederum auf die Unternehmer. Diese müssten korrekte Anmeldungen abliefern. Tun sie das nicht, könnten Wahlberechtigte auch nicht korrekt erfasst werden.

Gerhard Schmidt, Hauptwahlkommissär der AK, berichtet von „50 bis 100 Anrufen“ in dieser Woche von Salzburgern, die wissen wollen, warum sie kein Stimmrecht haben. Laut GKK handelt es sich in den meisten Fällen um Lehrlinge, die zum Stichtag noch nicht fertig ausgebildet waren und daher auch keine Kammerumlage zahlen mussten, oder um geringfügig Beschäftigte, deren Stunden seit dem Stichtag aufgestockt wurden.

Eine ganze Bankfiliale hat kein Stimmrecht

Doch das alleine erklärt die Fülle der Fälle nicht. In Parsch sollen alle Mitarbeiter einer Bankfiliale nicht im Wählerverzeichnis aufscheinen. Der Fall muss noch geprüft werden. Eder: „Das ist meine erste Wahl als Präsident. Da bekommt man mit, wo Probleme auftreten.“

Johann Grünwald, Spitzenkandidat der ÖVP-Arbeitnehmer findet einiges „eigenartig“: „Ich verlange lückenlose Aufklärung.“ Für Friedrich Kössler von den Freiheitlichen Arbeitnehmern ist vieles „nicht nachvollziehbar“. Auf jeden Fall müsse man die Wahl auf mögliche Anfechtungsgründe überprüfen. Gleichzeitig betonen sowohl Kössler als auch Grünwald, sie wollten den Salzburger keine zweite AK-Wahl zumuten.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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