"Katastrophe"

Graz sprengt Feinstaubgrenze ums Dreifache

In Graz ist am Montag die dreifache maximal erlaubte Feinstaubbelastung gemessen worden. Während die Grünen die permanenten Überschreitungen und fehlende Aktivitäten des Landes weiter anprangern, zeigte sich Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (SPÖ) pessimistisch, die ins Auge gefassten Umweltzonen für Graz bald umsetzen zu können.

Die Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) samt Kennzeichnungsverordnung dürfte aufgrund der Fülle an Einsprüchen noch auf sich warten lassen, so Wegscheider am Montag. Er sprach von einer "Katastrophensituation, aber nicht im schlechtesten Sinne".

Um EU-Strafen "herumkommen"
In Graz müsse man eben auch die topografische Situation berücksichtigen. Das Jahr 2009 sei "sehr zufriedenstellend" verlaufen und von einem Termin im März in Brüssel erwarte er sich "zu 99 Prozent", dass man um Strafzahlungen herumkomme, weil man ja Maßnahmen eingeleitet habe. Erlaubt sind laut EU 35 Überschreitungstage, die im diesjährigen Jänner in Graz und Leibnitz schon zu fast zwei Dritteln erreicht wurden.

Kurzfristige Maßnahmen möglich
Die Einführung von Zonen (die etwa ältere Dieselfahrzeuge verbannen würden) ohne IG-L kann sich Wegscheider nicht vorstellen. Wohl aber denkbar seien andere kurzfristige Maßnahmen, die er dieser Tage mit dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) erörtern will. Fahrverbote sind allerdings nicht darunter.