Mi, 22. August 2018

FPÖ Steiermark

01.01.2017 14:26

Frotzelei mit Anfragen-Serie

Gut drei Monate ist es her, da brachten die Freiheitlichen eine Anfrage zum "Hochschulstandort Steiermark" ein - wir berichteten. 89 Fragen, das ist kein Lercherlsch..., wie’s auf gut Steirisch heißt. Gequält hat man damit nicht nur den zuständigen Landesrat Christopher Drexler, sondern vor allem politische Büros und Beamte. Denn da werden viele Ressourcen gebunden, die, vielleicht anders eingesetzt, mehr bewegt hätten.

Rein von der Fragestellung her könnte nämlich bei der FP-Initiative leicht der Eindruck entstehen, dass da ein Regierer schlicht und ergreifend gefrotzelt werden sollte. Etwa die Frage, ob die FH Joanneum vom Rechnungshof geprüft werde, und wenn ja, mit welchem Ergebnis, da könnte einem schon der Taschenfeit’l im Sack aufgehen. Denn im Landtag wurde heftig darüber diskutiert. Oder man könnte auch einfach im Internet nachschauen, alles da

Und skurril auch die Fragen zum Thema Studienbeihilfen: "Wie viele Bezieherinnen, wie viele davon Ausländer?" Ist den FPÖlern anscheinend entgagen, dass dafür die Stipendienstelle des Bundes zuständig ist. Ein eigenes Kapitel auch die Fragen zur Beteiligungsstruktur der FH Joanneum. Könnte man auch ganz einfach im Beteiligungesbericht, der dem Landtag ohnehin vorliegt, nachblättern, da ist alles erschöpfend dokumentiert.

Gute drei Monate ist jetzt daran gearbeitet worden, um den Fragenkatalog abzuarbeiten. 23 Seiten voll penibel recherchierte Antworten sind dabei herausgekommen. Es fragt sich beim ganzen Brimborium nur, ob der Aufwand sich gelohnt hat. Denn das Gros der Antworten hätte sich - wie schon erwähnt - schlicht und ergreifend aus den Landtagsmaterialen oder dem jährlichen Beteiligungsbericht nachlesen lassen.

ORF-Gespräche

Neues Jahr, da starten auch immer die traditionellen ORF-Interviews im Landesstudio, die von Steiermark-Chefredakteur Gerhard Koch so trefflich in Szene gesetzt werden. Vor allem in Hinblick auf die Graz-Wahl wird es sicher spannend werden. Die Termine: 2. Jänner, ab 19 Uhr in ORF 2, Claudia Klimt-Weithaler (KP), dann an den folgenden Tagen Lambert Schönleitner (Die Grünen), Mario Kunasek (FPÖ), Michael Schickhofer (SPÖ) und zum Abschluss am Dreikönigstag, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

Gerhard Felbinger
Gerhard Felbinger

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