Steirisches Budget

Schuldenstand des Landes sank um 261 Mio. Euro

Das Land Steiermark konnte im Vorjahr seinen Schuldenberg leicht abbauen. Das geht aus dem Rechnungsabschluss hervor.

Mit Stichtag 31. Dezember stand das Land mit rund 4,8 Milliarden Euro in der Kreide. Das ist zwar eine gewaltige Summe, die aber geringer ausfällt als befürchtet. Denn wie aus dem Bericht des für Finanzen zuständigen Landeshauptmannstellvertreters Anton Lang (SPÖ) hervorgeht, wurde im Vorjahr der Schuldenstand sogar um 261,3 Millionen Euro verringert.

Geld vom Bund
Dieses positive Ergebnis geht vor allem auf die Kappe der Steigerung der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben: 398,9 Millionen Euro mehr als erwartet flossen in diesem Bereich in das steirische Budget. Zusätzlich kamen vom Bund Zahlungen in Höhe von 158,2 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie für den Resilienzfonds in Höhe von 69,9 Millionen Euro.

„Schon seit Jahren sprechen die Oppositionsparteien von Schulden jenseits der Sechs-Milliarden-Euro-Grenze. Von diesem Szenario sind wir erneut weit entfernt“, zeigte sich Lang in einer Aussendung erfreut.

Gezielte Investitionen in die Zukunft
Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) stellte klar, dass „weiterhin in die wichtigsten Zukunftsbereiche für die Steirerinnen und Steirer“ investiert werde: „Etwa in Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und Pflege, Soziales und Bildung sowie den wichtigen Ausbau erneuerbarer Energien.“

In einigen Bereichen wurde mehr ausgegeben als urprünglich budgetitert. So etwa 212,1 Mio. Euro für Corona-Maßnahmen, 69,8 Mio. Euro für die Sozialhilfeverbände oder 38,2 Mio. Euro im Bereich der stationären Pflege.

Rechnungshof nun am Zug
Der von Lang vorgeschlagene Rechnungsabschluss soll morgen in der Sitzung der Landesregierung beschlossen werden und wird anschließend dem Landesrechnungshof zur Stellungnahme übergeben. Kritik kam umgehend von der FPÖ, die der Landesregierung „Schönfärberei“ vorwarf.