Prozess in Salzburg

Verschaffte sich Polizist illegal Daten?

Eine Woche, zwei Polizisten vor Gericht: Einer bekämpfte privat Falschfahrer, ein anderer soll den Staatsanwalt belogen haben.

iese Woche müssen im Salzburger Landesgericht gleich zwei Polizeibeamte auf der Anklagebank Platz nehmen. Am Dienstag wird ein 53-jähriger Gruppeninspektor, der wegen Amtsmissbrauchs angeklagt ist, dem Schöffengericht Rede und Antwort stehen. Der Mann soll sich über Autofahrer, die einen Geh- und Radweg in der Nähe seiner Wohnung benutzt hatten, so geärgert haben, dass er mehrmals die Regeln gebrochen haben soll. Der Polizist soll die Kennzeichen der Falschfahrer aus privatem Interesse abgefragt und anschließend die Lenker angezeigt haben, ohne sie darüber zu informieren. Zudem stört die Staatsanwaltschaft, dass er nicht den Vermerk „private Wahrnehmung“ angebracht hat.

Am Mittwoch soll es dann in einem Strafprozess gegen einen LKA-Ermittler, der sich seit Oktober zieht, ein Urteil geben. Der Kriminalist soll laut Anklageschrift einen Informanten bewusst verschwiegen haben. Das soll im Zusammenhang mit einem großen Heroinhandel in einem Anlassbericht an die Salzburger Staatsanwaltschaft passiert sein. Die Verdachtslage gegen einen mutmaßlichen Heroinhändler begründete er darin mit einem offiziellen Schreiben der bosnischen Polizei, obwohl er die Information laut Anklage eigentlich von einer „Vertrauensperson“ hatte.

Bei Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr oder unbedingter Haft von mehr als sechs Monaten würden die Beamten kraft Gesetz ihr Amt verlieren.