Noch sind's 542

“Steiermark neu” soll nur mehr 150 Gemeinden haben

Landtags- und Regierungsverkleinerung, Proporz-Abschaffung, Gemeinde- und Bezirksfusionen: In der Steiermark bleibt kein Stein auf dem anderen! Das Jahrhundertwerk der rot-schwarzen "Reformpartner" ist beispielgebend für ganz Österreich. Die "Krone" hat recherchiert, was sich wo wie ändern soll.

Die Zeitungskommentatoren waren sich am "Tag danach" einig: Da ist Großes gelungen im Steirerland! Denn das Duo Voves/Schützenhöfer krempelt - siehe Story in der Infobox - das halbe Land um: Erst Einsparungen in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro (Gratiskindergarten futsch, Spitalsbetten gestrichen), dann eine Verwaltungsreform, die sich gewaschen hat.

"Freiwilligkeit" noch als Zauberwort
Es wird künftig nicht nur weniger Politiker, sondern auch weniger Gemeinden und Bezirke geben. Zwischen den Landhausgängen wird gerüchtelt: Am Ende sollen nur noch 100, maximal 150 Kommunen (statt bisher 542) übrig bleiben. Kriterien dafür sind ein in sich geschlossenes Siedlungsgebiet, ein leistungsfähiges Kommunalwesen, das Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung zu einem Ort etc. Die Abteilung 16 tüftelt aktuell über den Fusionsplänen, und noch gilt "Freiwilligkeit" als Zauberwort.

Sieben "Großbezirke" angedacht
Doch die Regierer ließen bereits am Donnerstag durchklingen, dass - falls sich die Bürgermeister querlegen -, "wir von Landesseite entsprechende Lösungen zu treffen haben". Sprich: Die Reduzierung der Gemeinden wird per Landesgesetz verordnet. Angedacht werden darüber hinaus sieben "Großbezirke", nur Liezen könnte als eigenständiger Bezirk bestehen bleiben.