Sonderprüfung

Rechnungshofprüfer orten am Airport Baustellen

Ein fehlendes Vier-Augen-Prinzip, Verstöße gegen die goldene Bilanzregel oder auch fehlende Gesellschafterbeschlüsse: Darüber berichtet der Landesrechnungshof in seinem Prüfbericht zur „Salzburger Flughafen GmbH“. In puncto Neuverträge mit Airlines konnten allerdings keine Verstöße beobachtet werden.

Lange wurde er herbei gesehnt. Nun hat ihn der Salzburger Landesrechnungshof vorgelegt: Einen gut 90 Seiten langen Bericht über eine Sonderprüfung der „Salzburger Flughafen GmbH“, die bereits im Dezember 2019 vom FPÖ-Landtagsklub beantragt wurde.

Das Team rund um Landesrechnungshofdirektor Ludwig Hillinger hat dabei nicht nur die Gebarung der Jahre 2015 bis 2019 unter die Lupe genommen. Auch die vom Airport geschlossenen Verträge mit „Fluggesellschaften sowie die Einhaltung der Bestimmungen des GmbH-Gesetzes, insbesondere jene über die genehmigungspflichtigen Geschäfte“, waren Teil des umfassenden Prüfungsauftrages.

Die Erkenntnisse der Prüfung sind vielschichtig: Längst nicht nur das fehlende Vier-Augenprinzip in der Geschäftsführung ist im Bericht Thema. So fehlt etwa auch ein ordnungsgemäß protokollierter Gesellschafterbeschluss für den Wechsel eines Mitglieds des Aufsichtsrates im Jahr 2016. Und auch der goldenen Bilanzregel sei nicht entsprochen worden: Im Prüfungszeitraum wurde langfristiges Vermögen nicht durch langfristiges Kapital gedeckt.

Keine Verstöße bei neuen Airlineverträgen
In puncto Neuverträge mit diversen Airlines und Stationierung eines Flugzeuges konnten allerdings keine Verstöße festgestellt werden. Am Airport sieht man ein „gutes Zeugnis“ – viele der Empfehlungen würden großteils übernommen werden. Bei der FPÖ ortet man hingegen „bizarres Management“.