Debatte im Gemeinderat

Lienzer Hauptplatz ließ Wogen hochgehen

Über die Neugestaltung des Lienzer Hauptplatzes wird auch in Zukunft noch diskutiert

(Bild: Stadt Lienz/Aberjung)

Emotional und heiß diskutiert war die Umgestaltung des Lienzer Hauptplatzes in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Ein Dringlichkeitsantrag der ÖVP stieß bei BM Elisabeth Blanik (SPÖ) auf wenig Gegenliebe. In der Debatte reichten die Vorwürfe von Populismus bis zu „angekauften Gemeinderäten“.

Der Hauptplatz stand zwar nicht auf der Tagesordnung, dennoch war damit zu rechnen, dass es Diskussionen gibt. Im Vorfeld sorgte ein Vorschlag von Jos Pirkner für Aufsehen. Dieser kursierte zwar in den Medien, so die ÖVP, eine Präsentation hätten sie jedoch nie gesehen. Deshalb stellte VP-Vizebürgermeister Kurt Steiner einen Dringlichkeitsantrag, die neuen Entwürfe des Künstlers und die bereits bekannten des beauftragten Architekten Dieter Tuscher endlich öffentlich zu diskutieren. Diesem Vorschlag konnte Bürgermeisterin Blanik wenig abgewinnen: „Wir haben uns alle darauf geeinigt, dass wir in einem Dialogprozess sind. Wir haben viele Anregungen und Skizzen von Bürgern erhalten, die mindestens genauso wichtig sind.“

Opposition holte zu Rundumschlag aus
Danach entbrannte ein hitziges Wortgefecht zwischen SPÖ und ÖVP. Laut Blanik habe es zahlreiche Sitzungen gegeben, wo sowohl der Bau- und Umweltausschuss, aber auch Fraktionsführer eingeladen worden seien, um über die Ideen zu beraten. Dem widersprach VP-Gemeinderat Alexander Kröll. Für die ÖVP seien die Vorschläge der Bürger nicht schlechter als jene des Architekten oder des Künstlers, dennoch wolle man über diesen Entwurf öffentlich diskutieren. Dazu Steiner: „Wir waren überrascht, dass das Thema nicht als eigener Tagespunkt behandelt wird.“ Blanik konterte: „Die Deadline war eigentlich vorbei. Und warum jetzt jemand seine Ideen im Gemeinderat präsentieren darf und andere nicht, das geht über mein demokratisches Verständnis hinaus.“

Wir haben uns alle darauf geeinigt, dass wir in einem Dialogprozess sind. Wir haben viele Anregungen und Skizzen von Bürgern erhalten, die mindestens genauso wichtig sind.

Elisabeth Blanik

Steiner kritisierte zudem, dass Stadtbaumeister Klaus Seirer ihm versprochene Unterlagen nicht zugeschickt haben soll. Solche Anweisungen habe es Blanik zufolge jedoch zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Von Vorwürfen bis hin zum Ordnungsruf
Es folgten lange und emotionale Diskussionen, in denen beide Parteien nicht mit Kritik sparten und sich unter anderem Populismus vorwarfen. Steiner sprach in seiner Aufregung sogar von „angekauften Gemeinderäten“ und zielte dabei auf Uwe Ladstätter (Liste Stadt Lienz) und Gerlinde Kieberl von den Grünen ab, die in der Diskussion auf Seiten der Bürgermeisterin standen. Einen Ordnungsruf – und wenige Minuten später folgte bereits die Entschuldigung. Der Antrag der ÖVP wurde abgelehnt.