Budget für 2011/12

Verhandlungen “konstruktiv”, aber kein “weißer Rauch”

Konstruktive Verhandlungen, aber kein "weißer Rauch": Das ist der Tenor des ersten Zwischenberichts über die laufenden Budgetverhandlungen im Land, den Finanzlandesrätin Bettina Vollath am Donnerstag der Landesregierung präsentiert hat. Wie mehrmals berichtet, müssen 25 Prozent - in Summe 900 Millionen Euro - eingespart werden. Davor warnt aber einmal mehr die FPÖ.

Es ist ein Zwischenbericht, den die Finanzlandesrätin nach Absolvierung der ersten Gesprächsrunden mit den einzelnen Ressortmitgliedern der Landesregierung vorgelegt hat. Wo steht das Land, wo bedarf es zusätzlicher Anstrengungen, halten die Zeitpläne?

"Jeder muss das äußerst Zumutbare herausarbeiten"
"Die Verhandlungen sind sehr konstruktiv, alle sind sich ihrer großen Verantwortung bewusst", betont Landesrätin Bettina Vollath, bei der alle "Drähte" zusammenlaufen, im Gespräch mit der "Steirerkrone". Ziel sei es nicht, 25 Prozent einzusparen, "sondern durch geeignete Maßnahmen ein ausgeglichenes Budget zusammenzustellen". Auf 900 Millionen Euro will man ja insgesamt kommen, am 17. März soll das Doppelbudget für 2011/12 dann die Regierung passieren. "Das wird schwer, aber jeder muss das äußerst Zumutbare herausarbeiten", fordert Vollath.

Querschüsse aus blauen Ressorts
Im Bereich Gesundheit, Soziales, Personales spießt es sich noch. Querschüsse gibt es auch aus den blauen Ressorts (Verkehr, Umwelt). FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann warnte am Donnerstag einmal mehr vor Einsparungen. "Um etwa die Luft reinzuhalten, brauchen wir heuer um 2,5 Millionen, im nächsten Jahr um 6 Millionen Euro mehr", so Kurzmann.

von Gerald Schwaiger, "Steirerkrone"