Demo bei Sitzung:

Protest gegen S34 musste vorerst warten

Niederösterreich
29.06.2021 14:00

Der Montag war ein wichtiger Tag für die Gegner der Traisental-Schnellstraße. Im St. Pöltner Gemeinderat wurde ihr Initiativantrag „Stopp S34“ behandelt, für den zuvor fleißig Unterschriften gesammelt worden waren. Allerdings: Das brisante Thema wurde am Ende der Tagesordnung versteckt - und abgelehnt.

1500 Unterschriften in nur eineinhalb Tagen – Aktivisten der Gruppe „Stopp S34“ hatten ihr Ziel von 600 Unterstützungserklärungen Ende Mai in kürzester Zeit erreicht. Durch den daraufhin eingebrachten Initiativantrag musste sich der Gemeinderat der Landeshauptstadt gestern mit dem Protest gegen das umstrittene Verkehrsprojekt auseinandersetzen. Die Rathaus-Mehrheit stellte aber die Geduld der Aktivisten auf eine harte Probe – sie mussten mehr als 30 andere Tagesordnungspunkte abwarten, ehe ihr Anliegen zur Diskussion stand. 

Kämpfen für die Zukunft
Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten zahlreiche Gruppierungen – unterstützt von Grünen und Neos – vor dem Veranstaltungszentrum (hier finden derzeit die St. Pöltner Gemeinderatssitzungen wegen der Corona-Abstandsregeln statt) gegen den Bau der Schnellstraße protestiert. Eine der Parolen: „Wir kämpfen für die Zukunft der Jungen!“ Initiatorin Romana Drexler: „Wir haben deutlich gezeigt, dass wir keine schweigende Minderheit sind.“ Bis sich Stadtpolitik mit den Bedenken der Bürger befasste, dauerte es aber. Denn der Initiativantrag war an die letzte Stelle der Tagesordnung gesetzt worden. Erst nach Mitternacht wurde darüber debattiert - und der Antrag mehrheitlich abgehlent...

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