Termin jetzt fix

Polit-Bombe: Graz-Wahl am 26. September!

Politischer Knalleffekt in der steirischen Landeshauptstadt - wie die „Krone“ aus ÖVP-Kreisen erfahren hat, wird in Graz schon am 26. September gewählt! Das wurde vom Büro von Bürgermeister Siegfried Nagl mittlerweile bestätigt. Bisher war man von einem Urnengang Anfang 2022 ausgegangen.

Die Spekulationen sind zu Ende. Lange war über den Termin für die Graz-Wahl diskutiert worden - am Montag pfiffen es schließlich die Spatzen von den unter Welterbe-Schutz stehenden Dächern der Altstadt: Graz wählt am 26. September.

Der frühestmögliche, reguläre Termin wäre der 19. September gewesen - die Wahl fiel nun auf den 26.! Das wurde der „Krone“ von Insidern gesteckt. Damit konfrontiert, wollte Nagl zunächst nichts dazu sagen. Am Nachmittag folgte dann aber die offizielle Bestätigung. „Statt monatelangem Wahlkampf bis in den Jänner 2022, wollen wir einen kurzen Wettbewerb der besten Ideen ausloben“, so der Stadtchef.

Corona-Situation als Grund für vorgezogene Wahl
Warum werden die Grazer jetzt doch früher als erwartet zu den Urnen gerufen? Es wird befürchtet, dass sich die Corona-Situation in der kalten Jahreszeit wieder verschlechtern wird. Und deswegen die Wahlbeteiligung aufgrund der Virus-Angst schlecht sein könnte. Die Gemeinderatswahl 2020, als in allen steirischen Kommunen außer Graz die Stimmen abgegeben wurden, ist unter anderem aus diesem Grund ja verschoben worden.

Seine Berater sollen Nagl aus taktischen Gründen geraten haben, im Winter zu wählen - zumal in Krisenzeiten die Menschen erfahrungsgemäß lieber auf politische Stabilität setzen. Nagl aber wollte das nicht - er habe diese Entscheidung bewusst nicht als ÖVP-Spitzenkandidat, sondern als Bürgermeister getroffen, heißt es. So oder so - der amtierende Stadtchef geht als haushoher Favorit in das Rathaus-Rennen ...

Koalitionspartner FPÖ tobt
Mit dem Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) war der frühe Wahltermin offensichtlich nicht abgesprochen: „Nagl sprengt die Agenda 22“, kritisierte der Freiheitliche in einer Aussendung. Zum dritten Mal in Folge weigere sich der Bürgermeister eine Amtsperiode zu Ende zu regieren. In einer der größten Wirtschaftskrisen der Zweiten Republik brauche es „politische Stabilität und keine wahltaktischen Spiele auf dem Rücken der Bevölkerung“.

Unter diesen Bedingungen die Stadt Graz in vorgezogenen Neuwahlen zu führen ist vollkommen unverständlich. Es gibt absolut keine Notwendigkeit früher zu wählen - im Gegenteil: Gerade jetzt haben die Grazer ein Recht auf politische Stabilität.

Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ)

Die Stadt Graz bringe gerade das Sport- und Kulturjahr mit großem organisatorischen und finanziellen Aufwand über die Bühne. „Die Stadtregierung wurde gewählt, um bis zum Schluss konsequent für die Interessen der Bevölkerung zu arbeiten und nicht aus parteipolitischen Kalkül die Regierungszeit zu verkürzen.“ Es sei bezeichnend, „wenn man aus den Medien von der Vorverlegung der Wahl erfahren“ müsse, so Eustacchio.