In Windeseile wird in Hof am Leithaberge die rechtliche Basis für einen Deal mit der Firma Ö-Bauland und Projektentwicklung auf den „Mann-Gründen“ geschaffen. Hintergründe: Die ÖBP hat mehrere Grundstücke, rund 16.000 Quadratmeter, erworben. Diese sollen nun in weiterer Folge in 21 Bauplätze geteilt und über eine neu zu schaffende Verkehrsfläche aufgeschlossen werden. Die Opposition hat zu den Regelungen für Abrechnung der Abgaben und Vergabe von Leistungen beim Bau der Zufahrtsstraße Bedenken angemeldet, Ortschef Felix Medwenitsch will aber am Projekt festhalten.
„Skurriler 700.000-Euro-Deal“
Per Umlaufbeschluss ist der Gemeinderat aufgefordert, darüber rasch abzustimmen, Gegenanträgen oder Abänderungen wird so ein Riegel vorgeschoben: „Aufschließungskosten, Anschlussgebühren und Verkehrsthematik wurden einfach in ein undurchsichtiges Vertragswerk gestopft, damit die Sache wirklich niemand versteht. Allein der 700.000-Euro-Deal mit der Zufahrtsstraße, die plötzlich ins Eigentum der Gemeinde übergehen soll, ist skurril“, kritisiert Bürgerlisten-Gemeinderat György Slezak.
Nur ein „Riesenwirbel“
Für VP-Bürgermeister Medwenitsch ist das nur ein „Riesenwirbel“: „Es gibt positive Rückmeldungen für den Beschluss. Alle Vorgänge wurden geprüft, und ich habe recht bekommen“, sagt der Ortschef knapp. Hinter vorgehaltener Hand wird aber weiter Kritik geübt: Die Gemeinde sei über den Tisch gezogen worden.
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