Einspruch erfolgreich

Kurzpark-Urteil: 5 Minuten zu Bankomat ohne Strafe

Symbolbild

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Spannendes Urteil für Autofahrer: Eine Tiroler Lenkerin stellte ihren Skoda in der gebührenfreien Kurzparkzone ab und vergaß auf die Parkscheibe. Nach fünf Minuten war eine Security-Mitarbeiterin zur Stelle und schrieb eine Anonymverfügung. Das Landesverwaltungsgericht hob die Geldbuße nach Einspruch aber auf.

Endgültig entschieden wurde erst kürzlich, der Fall geht aber schon auf den 21. August 2019 zurück: Eine Lenkerin parkte um 11.49 Uhr vor einem Bankomaten in der wenig belebten Kurzparkzone. Als sie – wie später erhoben – um 11.54 Uhr zurück kam, war eine Bedienstete eines Security-Unternehmens dabei, ein Organmandat auszufüllen. „Auf meinen Einwand, dass ich keine fünf Minuten gehalten habe, teilte mir die Dame lapidar mit, sie könne nicht bei jedem Auto zehn Minuten warten“, so die Lenkerin in der Beschwerde. Sie musste aber wenig später erkennen, dass sie mangels Parkscheibe tatsächlich einen Fehler begangen hatte.

Nicht gleich bezahlt
Die Tirolerin fühlte sich dennoch ungerecht behandelt, zahlte die Anonymverfügung nicht und wartete die Aufforderung zur Lenkerbekanntgabe am 26. November ab. Mit 5. Dezember verhängte die BH 35 Euro Strafe – Einspruch. Unter anderem führte die Frau an, dass der ureigenste Zweck einer Kurzparkzone ja jener sein müsse, dass Autos kurz abgestellt, Dauerparker aber abgehalten werden. Und: „In meinem Fall ist davon auszugehen, dass das kontrollierende Organ mein Zufahren beobachtet hat und somit wusste, wann ich zugefahren bin.“

Mündliche Verhandlung
Am 15. März kam es nun zu einer mündlichen Verhandlung. Das Landesverwaltungsgericht hielt fest, dass das „Verschulden der Beschwerdeführerin als gering einzustufen und die Folgen ihrer Unachtsamkeit unbedeutend geblieben“ seien. Auch habe die Lenkerin in 30 Jahren keine nennenswerten Übertretungen begangen. Folge: Der Beschwerde wurde stattgegeben, in ähnlichen Fällen besteht also durchaus Hoffnung für alle Autolenker.