Hetze im Netz:

Zwei Jahre auf Bewährung für Hassposter

Staatsanwalt Marcus Neher

(Bild: Tschepp Markus)

Abscheuliches schrieb ein Flachgauer (57) in zahlreichen Postings über Migranten, vor allem über Moslems – unter einem Pseudonym im russischen Facebook-Pendant. In den Beiträgen zeigte er auch Sympathie für den Nationalsozialismus. Und beleidigte mehrfach auch den Bundespräsidenten. Die Vorwürfe räumte der Familienvater ein, entschuldigte sich und sagte: „Es war eine Sucht.“

Mit seinen Postings hat er „zu Hass aufgestachelt“, erklärte Staatsanwalt Marcus Neher und sprach von „menschenunwürdigen Beleidigungen“. Mehr als 1500 Freunde folgten dem Flachgauer auf dem russischen Sozialen Netzwerk VK – 819 Seiten an Screenshots stellten die Ermittler sicher.

Zahlreiche Hass-Postings über zwei Jahre

Er selbst nutzte seit März 2018 ein Pseudonym und kommentierte auch Beiträge, in denen er laut Neher „den Nationalsozialismus positiv erscheinen“ ließ. Auch den Bundespräsidenten verunglimpfte der Angeklagte in mehreren Postings: „Seit 2012 bin ich für solche Fälle zuständig. Es ist der erste Fall, indem der Bundespräsident die Ermächtigung zur Verfolgung gab“, so Neher. „Mein Mandant ist schuldig, ohne Wenn und Aber“, betonte Verteidiger Kurt Jelinek. „Ich habe mich da reinmanövriert. Es war eine Sucht“, zeigte der Mann selbst Einsicht.

Urteil: zwei Jahre bedingte Haft. Neher meldete wie auch Jelinek Berufung an – nicht rechtskräftig.