Anzeigen in Innsbruck

Knapp 8700 Häftlinge sitzen in Anstalten ein

06.02.2021 12:30

Interesse an Österreichs Justizanstalten, deren Bediensteten und im Detail unter anderem am Arbeitsklima im „Ziegelstadl“ in Innsbruck zeigen die Neos rund um Justizsprecher Johannes Margreiter. Er hat eine ausführliche parlamentarische Anfrage gestellt, die nun von Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen beantwortet wurde.

Und zwar weil sich Parteikollegin und Justizministerin Alma Zadić in der Babypause befindet und sie durch Werner Kogler bis zu ihrer Rückkehr vertreten wird. Im Allgemeinen geht aus der Beantwortung hervor, dass mit Stand 19. November 2020 in Österreich in Summe 8654 Insassen angehalten wurden. Davon saßen in der Justizanstalt Innsbruck 476 Häftlinge ein – also einer mehr als die Belagsmöglichkeit (475) zulässt.

Auslastung von 83,58 Prozent
Elf Tage später, also am 30. November 2020, sah die Causa im „Ziegelstadl“ anders aus: Von den insgesamt 475 Plätzen waren 397 belegt. Das entspricht einer Auslastung von 83,58 Prozent. 377 Insassen waren Männer, 13 von ihnen Frauen und sieben Jugendliche. Das heißt, dass es binnen elf Tagen zu 99 Entlassungen bzw. Verlegungen kam – zumindest laut Beantwortung.

In Bezug auf die Frage, wie viele Justizwache-Planstellen derzeit nicht besetzt sind, spielt ein drittes Datum - der 1. November 2020 - eine ausschlaggebende Rolle. Bis zu diesem Tag waren von den insgesamt zur Verfügung gestellten 3448 Exekutivdienst-Planstellen 3291 besetzt. Das bedeutet, dass noch Planstellen offen waren. Dies trifft ebenso für den „Ziegelstadl“ zu.

Mehr ältere Beamte sind im Dienst als jüngere
Auch bezüglich des Alters der Exekutivbediensteten gibt die Beantwortung aufschlussreiche Details preis: Ein Bediensteter ist unter 20 Jahren, 120 sind zwischen 20 und 24 Jahre, 277 zwischen 25 und 29 Jahre, 287 zwischen 30 und 34 Jahre, 513 zwischen 35 und 39 Jahre, 501 zwischen 40 und 44 Jahre, 525 zwischen 45 und 49 Jahre, 508 zwischen 50 und 54 Jahre, 413 zwischen 55 und 59 Jahre sowie 117 zwischen 60 und 64 Jahre. Somit handelt es sich derzeit um 3262 Bedienstete.

Diese Tatsache hat auch das Justizministerium erkannt und 2019 sowie 2020 einen Teil der jeweils ausgegebenen rund 55.000 Euro für Werbung für den Justizwachdienst verwendet. „Dadurch ist ein deutlicher Anstieg von qualifizierten Aufnahmebewerbern spürbar“, verdeutlicht der Vizekanzler. Seit dem 1. Jänner 2020 seien bislang 224 Personen in den Justizwachedienst aufgenommen worden.

77 Krankenstände mit monatelangem Ausfall
Langzeitkrankenstände (also zumindest eine dreimonatige Abwesenheit) der Bediensteten gibt es in Österreichs Anstalten derzeit insgesamt 77 Stück – in Innsbruck sind es vier. Die meisten Langzeitkrankenstände sind dabei in Wien-Josefstadt zu verzeichnen.

28 Anzeigen in Innsbruck
Das Arbeitsklima in der Justizanstalt Innsbruck gilt - wie ausführlich berichtet - nicht immer als das beste. Aus diesem Grund zielt ein Teil der Neos-Anfrage explizit auf den „Ziegelstadl“ ab. Daraus ergeht zum Beispiel, dass seit 1. Jänner 2020 in insgesamt 28 Fällen strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Bedienstete eingeleitet wurden.

Während einige der 28 Verfahren laut Vizekanzler Werner Kogler mittlerweile wieder eingestellt wurden, sind andere noch anhängig. Es soll sich hier laut „Krone“-Informanten um anonyme Anzeigen von Bediensteten gegen Bedienstete jeglicher politischer Einstellung handeln. Disziplinarverfahren in Bezug auf Bedienstete der Justizanstalt Innsbruck sei seit Anfang des Jahres 2020 noch keines eingeleitet worden. „Ein Bediensteter ist derzeit völlig suspendiert“, klärt der Vizekanzler auf.

Bezüglich der Krankenstandstage sieht es wie folgt aus: Von 1. Jänner 2020 bis Ende Oktober dieses Jahres fielen insgesamt 4379,61 Krankenstandstage (Kalendertage) bei Beschäftigten in der JA Innsbruck an. 2019 waren es 6227,59 Tage.

„Anlassbezogene Gespräche wurden geführt“
Auf die Frage, welche konkreten Maßnahmen seitens des Justizministeriums gesetzt werden, um das Arbeitsklima im „Ziegelstadl“ zu verbessern, antwortet Kogler wie folgt: „Von Seiten der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen wurden anlassbezogene Gespräche zur konstruktiven Konfliktbewältigung mit Bediensteten geführt.“

Außerdem sei das Personalvolumen zu erhöhen. „Bedauerlicherweise halten sich die Bewerber insbesondere im Exekutivdienst im unteren Bereich. Zudem sind durch adäquate Aus- und Fortbildung eine größere Stabilität und Sicherheit für die Bewältigung ihrer schwierigen Aufgaben zu vermitteln. Zusätzlich ist die Supervision zu fördern, die insgesamt auch mehr und mehr von den Bediensteten in Anspruch genommen werden, sowie Mediationen und Coachings“, betont Kogler.

„Im Gefängnis in Innsbruck läuft doch etwas schief“
„Die Justizanstalt Innsbruck gehört von der Infrastruktur her zu den modernsten Anstalten Österreichs und verfügt über ein relativ gutes Betreuungsverhältnis“, erklärt Neos-Justizsprecher Johannes Margreiter. Aber angesichts der Zahlen mache er sich Sorgen um das Betriebsklima: „Derartig hohe Überstunden und Krankenstände weist keine andere Justizanstalt in Österreich auf - und das bei einer verhältnismäßig moderaten Auslastung. Da läuft doch etwas schief.“

Die Anstalt sei für Tirol enorm wichtig. „Ich hoffe sehr, dem Ministerium gelingt es, hier eine Verbesserung der Situation herbeizuführen. Der Betrieb leidet darunter, das muss ein Ende haben“, fordert Margreiter.

Jasmin Steiner, Kronen Zeitung