15.12.2020 06:30 |

„Erhöhte Belastung“

Einige steirische Ortschefs kriegen mehr Gehalt

Immer wenn es in der Gemeinde „brennt“ - und das häufig auch im wörtlichen Sinn gemeint - sind sie zur Stelle: die steirischen Bürgermeister. Und jetzt gibt’s dafür mehr Geld: Fünf weiß-grüne Kommunen beschlossen nun die Erhöhung der Gehälter des Gemeindevorstands - aufgrund einer „erhöhten Arbeitsbelastung“.

Corona macht den steirischen Bürgermeistern aktuell das Leben schwer: Fehlende Ertragsanteile reißen riesige Löcher in die Gemeindebudgets, geplante Projekte müssen verschoben werden, Veranstaltungen werden abgesagt. Die Viruskrise wurde zur großen Prüfung für die Kommunen - und musste so ganz nebenbei zu den laufenden Aufgaben bewältigt werden.

Die Bezüge sind gesetzlich geregelt
Und die sind bekanntlich vielfältig: Die Ortschefs müssen behördliche Aufgaben schultern, vollziehen etwa Auflagen im Sanitätsbereich, Politik und Verwaltung sind das tägliche Brot.

Ihre Gehälter sind nach dem Steiermärkischen Gemeindebezüge-Gesetz geregelt. Ein Beispiel: Ein Bürgermeister einer 3500-Einwohner-Gemeinde verdient rund 4500 Euro brutto monatlich, wenn er neben seiner Ortschef-Tätigkeit noch seinem „Brotjob“ nachgeht. Nimmt die Funktion aber so viel Zeit in Anspruch, dass er sie hauptamtlich ausüben muss, gebührt ihm gesetzlich 25 Prozent mehr Bezug. Im Beispielfall rund 5600 Euro brutto.

„Erhöhte Arbeitsbelastung“
Es gibt aber auch eine andere Möglichkeit, wie das monatliche Salär des Bürgermeisters - und damit auch des Vizebürgermeisters und der anderen Mitglieder des Gemeindevorstandes - um 25 Prozent steigen kann: und zwar aufgrund „erhöhter Arbeitsbelastung“. Dazu muss der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss fassen - und diesen samt Begründung der Aufsichtsbehörde, also der Gemeindeabteilung des Landes Steiermark, übermitteln.

Von den 286 Gemeinden haben nun fünf an der Zahl von letzterem Recht Gebrauch gemacht - und die Gehälter des Gemeindevorstandes angepasst. Mit einer in Pandemiezeiten doch überraschenden Begründung: „Corona war kein Grund, die Bezüge um 25 Prozent zu erhöhen. Die Gründe lagen vor allem im wirtschaftlichen Bereich, etwa, weil man sich verstärkt um Betriebsansiedelungen in der Kommune bemühte“, erklärt Wolfgang Wlattnig, Leiter der Gemeindeabteilung.

Jörg Schwaiger
Jörg Schwaiger
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