13.11.2020 20:44 |

Am Sonntag

21.239 Steirer müssen noch einmal wählen

In fünf steirischen Gemeinden wird der Urnengang an diesem Sonntag wiederholt. Die zweite Corona-Welle stellt dabei alle Beteiligten vor einer Herausforderung. Die „Steirerkrone“ hat hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.

In welchen Kommunen wird nochmals ein neuer Gemeinderat gewählt?
In Leibnitz, St. Andrä-Höch, Wildon (alle Bezirk Leibnitz), Ilz (Hartberg-Fürstenfeld) und Mortantsch (Weiz).

Warum muss hier nochmals gewählt werden?
Weil das Ergebnis vom 28. 6. beeinsprucht wurde, die Landeswahlbehörde Mängel feststellte, die Einfluss auf die Mandatsverteilung haben könnten. In Ilz wurden etwa 200 Wahlkarten unzulässig ausgestellt (z. B. ohne Begründung beantragt), in St. Andrä-Höch waren es 14. In Leibnitz gibt es eine ungeklärte Differenz von zehn Stimmen, in Wildon von neun. Hier zählte zudem die falsche Behörde die Briefwahlstimmen aus. „Rechtswidrige Faltungen“ von Stimmzetteln wurden auch festgestellt (Mortantsch, Wildon): Bürgerlisten auf Platz 7 waren nicht sofort sichtbar.

Wurde allen Einsprüchen stattgegeben?
Nein, das Ergebnis bestätigt wurde in Frohnleiten, Kirchbach-Zerlach, Breitenau und St. Peter am Ottersbach (wo eine Liste gar bis zum Verfassungsgerichtshof geht). In Mürzzuschlag wurde ein Sprengelergebnis falsch eingetragen, hier reichte eine Korrektur.

Wie viele Steirer müssen nun nochmals wählen?
Laut Manfred Kindermann von der Landeswahlbehörde gibt es insgesamt 21.239 Wahlberechtigte. Das Wählerverzeichnis wurde übrigens schon im Jänner angelegt - für den ursprünglichen Termin im März, der wegen Corona ja auf Juni verschoben wurde.

Kann die Wahl trotz der aktuellen zweiten Corona-Welle stattfinden?
Ja, aber sie ist laut Kindermann eine „große Herausforderung“. Personelle Ausfälle (Infektionen, Quarantäne) bereiten Sorgen, Ersatz muss rekrutiert werden. Das betrifft nicht nur Beisitzer, sondern auch Mitarbeiter der Gemeinden, die etwa beim Zählen der Wahlkarten helfen.

Gelten Hygiene-Richtlinien wie im Juni?
Ja, mit einer Ausnahme: Es darf kein Gesichtsvisier getragen werden, eine Maske ist verpflichtend. Ansonsten gilt wieder: Abstand halten, desinfizieren, eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Gab es überhaupt einen Wahlkampf?
Ja, gerade in Leibnitz, wo die Bürgermeister-Partei SPÖ im Juni zulegte, waren die Bandagen hart. In Wildon (hier stand schon ein schwarz-grüner Pakt) fliegen ohnehin seit Jahren die Fetzen. In Ilz wittert die Liste Friedheim die Chance, die ÖVP doch noch zu stürzen.

Und wie ist das Interesse der Wähler?
Eine Überraschung: Der Andrang war beim vorgezogenen Wahltag doppelt so hoch wie im März (in Summe 1423 Stimmen). Und auch die Zahl der beantragten Briefwahlstimmen ist mit 4888 beachtlich.

Jakob Traby
Jakob Traby
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