04.09.2020 15:45 |

Viele Anschuldigungen

Neue Plattform spricht von „Missständen bei Wahl“

„Missstände“ bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark möchte nach eigenen Angaben eine neue Plattform aufzeigen. Sie spricht von Scheinanmeldungen, falsch gefalteten Stimmzetteln und Wettbewerbsvorteile für Bürgermeister. Auch die Briefwahl ist im Visier.

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In zehn steirischen Gemeinden wurde das Ergebnis der Kommunalwahl Ende Juni angefochten, in Kürze soll beim Land über die Einwände entschieden werden. Es zeichnet sich ab, dass nicht alle abgelehnt werden.

Handelnde Personen bleiben im Hintergrund
Am Freitag meldete sich plötzlich eine „Plattform für eine gerechte und demokratische Durchführung von Gemeinderatswahlen“ zu Wort, laut eigenen Angaben ein Zusammenschluss von Parteien, welche die Gemeinderatswahl angefochten haben und von Personen, die „Missstände“ bei der Durchführung der Wahl aufzeigen wollen. Näheres wollte man auch auf Nachfrage nicht verraten.

Keine konkreten Vorwürfe
Auf drei Seiten beschwert sich die Plattform wortreich über „undemokratische Vorgangsweisen“, etwa falsch gefaltete Stimmzettel (viele Namenslisten auf Platz 7 waren auf den ersten Blick nicht zu sehen), Zifferndifferenzen bei der Auszählung der Wahlkartenstimmen und Scheinanmeldungen. Auch das Verschwinden und Manipulieren von Briefwahlkarten wird in den Raum gestellt, ohne auf konkrete Gemeinden einzugehen. Generell wird eine Reform der Briefwahl gefordert.

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