Nach Prozess

Staatenbund-Präsidentin wieder in U-Haft

Über die selbsternannte Präsidentin des Staatenbundes Österreich, Monika U., ist nach einer prozessbedingten Freilassung am Donnerstag und der unmittelbar darauf erfolgten Festnahme am Freitag die Untersuchungshaft verhängt worden. Es bestehe sowohl Tatbegehungsgefahr als auch Fluchtgefahr, teilte das Straflandesgericht Graz mit.

Gleich nach dem Prozess am Donnerstagnachmittag hatte die Staatsanwaltschaft Graz nach ihrer bedingten Einweisung wegen einer psychischen Erkrankung wieder die Festnahme veranlasst. Die 44-Jährige durfte daher nicht nach Hause, sondern wird die Zeit bis zur Prozess-Neuauflage im Herbst aller Voraussicht nach wieder in Untersuchungshaft verbringen. 

Am Donnerstag war gegen sie unter anderem wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt in der Justizanstalt Graz-Jakomini verhandelt worden. Ihre Festnahme konnte aus rechtlichen Gründen erst direkt nach dem Urteil mit der bedingten Einweisung erfolgen. Grundlage dafür sind die noch offenen Anklagepunkte: Hochverrat und staatsfeindliche Verbindung. Das Urteil vom Jänner 2019 war in diesen Punkten wegen Formalfehlern aufgehoben worden.