Zum Europatag

Thaler: „Vorteile der EU werden nun sichtbar“

09.05.2020 13:50

Am 9. Mai wird der Europatag gefeiert - mit dabei ist natürlich die Tiroler EU-Abgeordnete Barbara Thaler. In Zeiten von Corona weist sie auf die Grundpfeiler der EU wie den Binnenmarkt hin, der plötzlich nicht mehr ganz so selbstverständlich ist. Sie übt diesbezüglich auch in den eigenen Reihen Kritik und wendet klare Worte an den deutschen Minister, der vom Österreich-Urlaub abriet.

Frankreichs Außenminister Robert Schuman sprach am 9. Mai 1950 in seiner Pariser Rede davon, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese wurde als Schuman-Erklärung bekannt und daraus entwickelte sich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bildet. Aus diesem Grund wird am 9. Mai der Europatag gefeiert.

„Vorteile der EU werden nun sichtbar“
Für die Tiroler Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Barbara Thaler, ein Tag der Freude: „Die Europäische Union ist eine beispiellose Gemeinschaft zur Erhaltung und Förderung des gegenseitigen Austausches, des Wohlstandes und des Friedens. Es ist eine große Ehre, Tirol im Europäische Parlament vertreten zu dürfen. Die Europäische Union in ihrer Gesamtheit ist das Beste, was für die europäische Bevölkerung passiert ist.“

Angesichts der momentanen Umstände hält die stellvertretende Verkehrssprecherin der europäischen Volkspartei fest: „Die Vorteile der Europäischen Union werden wie vieles andere erst sichtbar, wenn wir sie gerade nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung haben. Der Europäische Binnenmarkt ermöglicht, dass 500 Mio. Konsumenten in Europa, darunter auch über 750.000 Tirolerinnen und Tiroler, qualitätsgesicherte Produkte zoll- und barrierefrei bekommen können.“

Grenzen in Zeiten von Corona
In Zeiten der Coronakrise stellt Thaler fest: „Die Grenzen des Binnenmarktes sind leider oft immer noch die Binnengrenzen selbst. Davon gibt es allein in Tirol 30 Stück. Das bedeutet, dass sich gerade an 30 Grenzen plötzlich Menschen Gedanken machen müssen, wie sie auf der anderen Seite ihre Freunde oder Familie wiedersehen sollen, wie sie ihrer Arbeit nachgehen sollen oder ihre Ausbildung weitermachen können. Ganz zu schweigen vom Tourismus.“

Hohe Erwartungen, wenig Vorschläge
„In den vergangenen Wochen haben mich viele Bürger kontaktiert und gefragt, was denn die EU im Kampf gegen das Coronavirus macht. Die zahlreichen Nachrichten haben mich aber auf eine Gegenfrage gebracht. Was soll denn die Europäische Union gegen das Coronavirus tun? Kaum jemand hat nämlich eine konkrete Erwartungshaltung gegenüber der EU.“

„Aber die Menschen greifen das allgemeine antieuropäische Klima auf und kritisieren die EU für einen Bereich, für den sie nur unterstützend zuständig ist. Ich glaube an Subsidiarität und sage deshalb, dass Probleme dort gelöst werden sollen, wo sie am besten gelöst werden können, ob im Land, Staat oder Europa. Wenn die Quarantäne-Verordnungen für Tirol aus Brüssel gekommen wäre, hätte es einen Aufstand gegeben,“ so Barbara Thaler.

„Verlange mehr Klarheit“
Jetzt wäre allerdings die Stunde, in der die Europäische Kommission Initiative ergreifen müsste anstatt nur zu reagieren, so Thaler: „Die Wirtschaft in Europa, allen voran der Tourismus, aber auch andere Branchen, stehen vor wirklich großen Problemen. Europa steuert auf eine Rezession zu. Wobei Österreich - laut aktueller Konjunkturprognose der EK - mit einem Wirtschaftsabschwung von -5,5% beim BIP 2020 noch gut wegkommt.“

Der Fahrplan zu den Grenzöffnungen, den die Europäische Kommission herausgegeben hat, ist nicht zufriedenstellend. „Ich verlange hier mehr Klarheit und Konkretisierung der Europäischen Kommission. Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat dazu bereits eine Anfrage von mir auf dem Tisch,“ fordert Barbara Thaler die auch Mitglied im IMCO Commitee, dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament, ist.

Deutsches Eck soll zuerst geöffnet werden
„Wenn sich die Infektionszahlen in unseren Nachbarstaaten ähnlich gut halten, wie in Österreich, spricht für mich nichts gegen eine Öffnung der Grenzen. Gesundheit hat absolute Priorität, das steht außer Frage. Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass jeder Euro an Wertschöpfung der unter diesen Umständen fließen kann, auch fließt. In einem ersten Schritt muss in Tirol das große deutsche Eck geöffnet werden, um hier den Pendlerverkehr wieder zu ermöglichen,“ findet Thaler klare Worte.

„Europäische Zusammenarbeit stelle ich mir anders vor“
Bezüglich der Aussagen der deutschen Minister, dass Urlaub in Österreich bis auf weiteres nicht ratsam wäre, hält die Tiroler Abgeordnete fest: „Die Wortwahl alleine stimmt mich bedenklich. Sie weckt den Eindruck, dass große Länder versuchen, auf dem Rücken der Krise den heimischen Tourismus zu sanieren indem sie die Gäste im eigenen Land halten. Aber Tirol hat Qualitäten, die man nicht nachahmen kann. Europäische Zusammenarbeit stelle ich mir anders vor.“

„Die Krise zeigt, dass die gewohnten Vorteile der Europäischen Union nicht selbstverständlich sind. Je länger die Krise dauert umso lauter werden die Forderungen danach, die Grundpfeiler wieder zu aktivieren, was ein Zeichen dafür ist, dass diese richtig gesetzt sind. Der Binnenmarkt ist einer davon, wenn nicht sogar der Wesentlichste und ich hoffe am Europatag sehr, dass wir ihr bald wieder in seiner vollen Blüte erleben,“ schließt Thaler.