05.05.2020 18:05 |

Im Landtag

Polit-Streit um steirische Corona-Todesfälle

Erste reguläre Landtagssitzung in der Krise: Pflegeheim-Missstände und die hohe Anzahl an Virus-Toten sorgten für heiße Debatten.

Der heutige Landtagsdienstag wurde zu einer „Abwehrschlacht“ für Juliane Bogner-Strauß: Als für Gesundheit und Pflege zuständige Landesrätin hatte sie alle Hände voll zu tun, die Attacken der Opposition so gut wie möglich ins Leere laufen zu lassen. Schon bei Punkt eins der ersten regulären Sitzung in der Grazer Landstube während der Krise musste die ÖVP-Politikerin Rede und Antwort stehen. FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek brachte mögliche, durch die „Steirerkrone“ aufgedeckte Missstände in einem steirischen Pflegeheim aufs Tapet. Derzeit ermittelt sogar die Staatsanwaltschaft. Bogner-Strauß sah keinen Anlass, dem beschuldigten Pflegeheim die Bewilligung zu entziehen, pocht aber auf regelmäßige Kontrollen. Zudem sei jetzt die Justiz am Zug.

Danach Themenwechsel zu Corona: Neos-Chef Niko Swatek wollte wissen, ob seitens des Landes stichprobenartige Covid-19-Tests für Lehrer und Kinderbetreuer geplant seien, bevor es wieder grünes Licht für den Regelbetrieb in Schulen und Kindergärten gebe. „Zusätzliche Testungen von Personen ohne Symptome sind weder geeignet, noch verhältnismäßig“, antwortete Juliane Bogner-Strauß.

Bogner-Strauß geriet heftig unter Beschuss
 „Dringliche“ Aufklärung zur hohen Zahl an Corona-Todesfällen in der Steiermark forderten die Grünen. Klubobfrau Sandra Krautwaschl nahm das Pflegesystem ins Visier: „Die Schwachstellen sind schon seit langer Zeit bekannt und in der Krise besonders zum Ausdruck gekommen.“ Die nun zuständige Landesrätin sei zwar nicht für die Altlasten verantwortlich, „jedoch für die Zukunft“. Bogner-Strauß konterte, die Anzahl der verstorbenen Patienten sei vergleichbar mit Wien, wo ein ähnlich hoher Anteil an Pflegeheimbetten - gemessen an der Einwohnerzahl - vorhanden sei. Gewinnorientierte Heimstrukturen hätten keine negativen Auswirkungen im Umgang mit der Krankheit gehabt.

Jörg Schwaiger
Jörg Schwaiger
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