400 Millionen€ weniger

Krise kostet heuer die Gemeinden Millionen

Niederösterreich
30.04.2020 08:00

Bis zu 400 Millionen Euro weniger könnten den Kommunen in NÖ wegen der Coronakrise zur Verfügung stehen. Gemeindebund-Chef Alfred Riedl fordert einen Rettungsschirm.

Den Rechenstift müssen viele Stadtchefs und Finanzreferenten jetzt zur Hand nehmen. Durch die Corona-Krise droht ein enormer Ausfall bei Ertragsanteilen und Kommunalabgaben. Gleichzeitig liefen die Ausgaben nach Beginn der Ausgangsbeschränkungen weiter. Wasser floss, der Müll wurde abgeholt, Gemeindeämter und Betreuungseinrichtungen liefen unter Sicherheitsmaßnahmen – das kostet Geld. Das würde die 573 heimischen Gemeinden, die der größte Investor – noch vor Bund und Land – sind, hart treffen. Das finanzielle Bedrohungsszenario ist enorm: Während der Finanzkrise mussten die Gemeinden mit einem Minus von sechs Prozent zurande kommen, heuer droht ein Minus von zehn bis 13 Prozent!

Alfred Riedl, Präsident des Gemeindebundes: „Es ist enorm wichtig, dass die Gemeinden leistungsfähig bleiben. Nur mit den Kommunen kann ein Hochfahren der Wirtschaft funktionieren.“ Der VP-Politiker setzt dabei auf einen Rettungsschirm des Bundes. Gleichzeitig müsse auch ein Investitionspaket geschnürt werden. „Dabei wäre es gut, sich Liquidität durch Systeme wie die Bundes-Finanzierungsagentur holen zu können, für Bund und Länder ist das ja bereits möglich“, weiß Riedl. Und abschließend: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Neustart des Landes nach der Pandemie nur gemeinsam und mit starken Gemeinden schaffen.“

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