16.04.2020 07:58 |

Sonja Ledl-Rossmann:

„Die Landtagssitzung ist zwingend notwendig!“

Der „Krone“-Artikel über die Sinnhaftigkeit der Sondersitzung des Tiroler Landtages am Donnerstag hat für heftige Diskussionen gesorgt, nachdem die Frage gestellt wurde, ob das Landesparlament in Zeiten wie diesen tagen muss. „Diese Sitzung ist zwingend notwendig“, stellte LT-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann am Mittwoch klar.

Während die Bevölkerung dazu aufgerufen wird, zu Hause zu bleiben und größere Menschenansammlungen bei Strafandrohung verboten sind, trifft sich heute der Tiroler Landtag zu einer Sondersitzung. Die „Krone“ stellte die Frage in den Raum, ob das unbedingt notwendig ist und ob die Beschlüsse nicht per Umlauf, per Videokonferenz oder vom Notstandsausschuss gefasst werden können. „Nein!“, sagte Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Videokonferenz ist verfassungswidrig
„Für die durch Corona verursachten und daher nötigen Gesetzesänderungen braucht es die Zustimmung des Landtages. Der Notstandsausschuss kann keine Budgetangelegenheiten beschließen, eine Videokonferenz des Landtages ist verfassungswidrig“, sagte die Präsidentin gestern.

Freigabe von 102 Mio. Euro
So sollen bei der Sitzung am Donnerstag 102 Millionen Euro freigegeben werden - im Zuge von 28 Anträgen. Der größte Brocken sind die 54 Millionen Euro für medizinische Vorhaben, gefolgt von 16,9 Millionen Euro für die Arbeitnehmer und 12 Mio. Euro für die Wirtschaft. Auch Soziales (5 Mio.), Familien (4,7 Mio.), Kultur (4,5 Mio.) und Wissenschaft (1 Mio.) werden berücksichtigt.

„Ich möchte noch einmal betonen: Wenn die Sitzung nicht unbedingt notwendig wäre, würden wir sie nicht machen“, versichert Ledl-Rossmann, „in Summe geht es heute um 40 Landesgesetze, die geändert werden müssen!“

20 Abgeordnete sind bei der Sitzung dabei
Um die Sicherheitsabstände im Saal einhalten zu können, schicken fast alle Fraktionen nur die Hälfte ihrer Abgeordneten hin: ÖVP 9, SPÖ und FPÖ je 3, Grüne 2 und Neos 1 - nur die Liste Fritz wird mit beiden Abgeordneten kommen. „Wir können niemanden zwingen, die Reduktion erfolgte freiwillig. Fast alle haben sich daran gehalten“, schließt die Präsidentin.

Markus Gassler
Markus Gassler
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Dienstag, 27. Oktober 2020
Wetter Symbol
Tirol Wetter
0° / 9°
einzelne Regenschauer
0° / 8°
einzelne Regenschauer
2° / 6°
Regen
1° / 8°
einzelne Regenschauer
6° / 10°
starke Regenschauer