13.04.2020 07:00 |

Riesen-Loch im Budget

Corona bringt Grazer Bimpläne gehörig ins Wanken

Corona, was nun? Die Auswirkungen der Krise machen sich auch im Grazer Finanzhaushalt empfindlich bemerkbar. Unterm Strich wird es ein zweistelliger Millionenbetrag sein, der im heurigen Budget fehlen wird. Finanzstadtrat Günter Riegler (ÖVP) erklärt in der „Krone“ die Auswirkungen auf geplante Großprojekte.

Empfindliche Einbußen bei den Bundesertragsanteilen und der Kommunalsteuer, dazu von der Krise besonders hart getroffene städtische Tochtergesellschaften wie die Energie Graz, die Holding Graz Linien (der Ticketverkauf ist im März um die Hälfte eingebrochen) oder der Flughafen – „insgesamt fehlt uns so sicher ein zweistelliger Millionenbetrag, der sich nicht so einfach abfedern lässt“, stellt Günter Riegler klar.

Für die Entwicklung der Stadt kommt das wirklich zur Unzeit. Schließlich stehen in der Murmetropole gerade viele Großprojekte in oder unmittelbar vor der Realisierung, um die städtische Infrastruktur endlich der Bevölkerungsentwicklung anzupassen.

Wesentlichen Großprojekte sollen bleiben
Der Finanzstadtrat stellt aber klar, dass man dennoch an den meisten Großprojekten festhalten wolle. „Das betrifft vor allem die wesentlichen Vorhaben wie die Straßenbahnverlängerung nach Reininghaus und zur Smart City – hier sind die Bauarbeiten ja auch schon weit fortgeschritten.“

Großes Fragezeichen bei Straßenbahnen
Anders sieht’s bei der geplanten Beschaffung der 15 neuen Straßenbahngarnituren aus. „Die Ausschreibung müsste im Juni erfolgen – ob wir dieses 50-Millionen-Paket in der jetzigen Phase stemmen wollen, muss erst politisch entschieden werden.“ Eine Verschiebung ist wahrscheinlich.

Schulausbau geht weiter
Keine Auswirkungen hat der Corona-Sparkurs auf die Fortführung des Schulausbaus (nächste Etappe ist hier der Neubau einer Volksschule in Andritz) und die kleine Trainingshalle zwischen Merkur-Arena und Eisstadion. „Hier war die Baustelle nur kurz unterbrochen und wird jetzt fortgeführt“, erklärt Riegler. Pragmatisch sieht der ÖVP-Politiker die im Vorjahr groß mit dem Land präsentierten Pläne zur Klima- und Radoffensive. „Ich nehme an, wir wollen weiter unsere Umwelt schützen und dass es die Erderwärmung auch nach Corona geben wird.“

Kein Schloßbergfest
Auch das Schloßbergmuseum wird am Muttertag (10. Mai) eröffnet, nur ohne Schloßbergfest und eventuell auch ohne Publikum. „Insgesamt ist es eine lange Liste an Projekten, die auf der Wunschliste stehen und wo man dann eben von Fall zu Fall entscheiden muss.“

Marcus Stoimaier
Marcus Stoimaier
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