26.06.2019 15:55

Ministerium prüft

War die Wahl des neuen ÖH-Vorsitzenden rechtmäßig?

Weiter Aufregung an der Hochschülerschaft der Universtität Graz: In der Vorwoche kam es zu einer überraschenden Koalition aus der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), den liberalen Junos und GRAS (Grüne und Alternative Studierende). Doch die Wahl der neuen Vorsitzenden ist möglicherweise nicht gültig. Eine Aufsichtsbeschwerde wurde eingereicht, das Ministerium prüft. 

In den vergangenen beiden Jahren stand eine Koalition aus Fachschaftslisten, VSStÖ (sozialistische Studierende) und GRAS an der Spitze der Grazer ÖH. Bei der Wahl Ende Mai legte der VSStÖ deutlich zu und wurde Nummer 1 - dennoch machte, laut Kritikern in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“, GRAS den AG-Kandidaten Armin Amiryousofi zum ÖH-Vorsitzenden.

Zweiter Wahldurchgang gab Ausschlag
Das geschah in einem zweiten Wahldurchgang. Fraglich ist nun aber, ob nicht schon der erste Wahldurchgang gereicht hätte. Dieser habe - bei vier Stimmenthaltungen - noch eine Mehrheit für den VSStÖ-Kandidaten (acht Stimmen) bei zugleich sechs Stimmen für den AG-Wahlvorschlag ergeben, schilderte der bisherige ÖH-Vorsitzende Michael Ortner der APA.

Es sei angenommen worden, dass durch die vier Enthaltungen keine absolute Mehrheit erreicht worden sei, worauf ein zweiter Wahlgang durchgeführt wurde. Erst dieser habe dann zehn Stimmen für die AG-Kandidatur und acht Stimmen für jene des VSStÖ gebracht.

Hoher Zeitdruck
Nun wurden vonseiten der Wahlkommission an der Uni Graz Zweifel an der Notwendigkeit der zweiten Wahl angemeldet. Vonseiten der ÖH Graz hofft man auf baldige Entscheidung des Ministeriums - mit 30. Juni endet die Amtszeit der alten Exekutive. Vonseiten des Ministeriums wurde bestätigt, dass man mit der Angelegenheit bereits befasst sei und die Dringlichkeit erkenne. Man sei bemüht, möglichst rasch einen Bescheid zu erlassen.

„Falls die Wahl wiederholt werden müsste, werden wir gerne nochmals Koalitionsverhandlungen führen“, sagte Ortner.  „Wir sind zur Zusammenarbeit sehr wohl noch immer bereit.“

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Nach 80 Sekunden
Glückstor bringt Algerien Triumph im Afrika-Cup
Fußball International
Gruber, Neuhauser usw.
Promis werben für neues Klimavolksbegehren
Österreich
2 Wochen nach Wechsel
Neo-Stuttgarter Kalajdzic verletzte sich im Test
Fußball International
Was für eine Stimme
ManU-Juwel singt wie Superstar - Mitspieler toben
Fußball International
Steiermark Wetter
16° / 31°
wolkig
15° / 31°
wolkig
16° / 32°
heiter
17° / 32°
wolkig
15° / 31°
einzelne Regenschauer

Newsletter