Mo, 20. Mai 2019
17.04.2019 07:10

20 Millionen Euro

Lawinenschutz: Steirer bangen um Gelder aus Wien

20 Millionen für Lawinenschutz-Maßnahmen hat die schwarz-blaue Bundesregierung den Steirern am Höhepunkt der Schneekrise zugesagt. Jetzt hat der Liezener SPÖ-Abgeordnete Mario Lindner bei Finanzminister Hartwig Löger nachgefragt, wo das Geld bleibt. Die Antwort sorgt in der Steiermark für Verwirrung.

„Im Zuge seines Gesprächs mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Hartwig Löger am Freitag wurden Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer 20 Millionen Euro vom Bund für den Ausbau des Lawinenschutzes zugesichert.“ So steht es schwarz auf weiß auf der Homepage der steirischen Volkspartei. Und dann, drei Monate später, diese Zeilen vom Finanzminister, ebenfalls schwarz auf weiß:

SPÖ-Anfrage zeigt VP-interne Kommuniaktionsprobleme
„Das im Ministerrat beschlossene Aktionsprogramm der Bundesregierung sieht nunmehr – statt der Einzeldotation für die Steiermark – zusätzliche Bundesmittel aus dem Katastrophenfonds von 45 Mio. Euro bis 2022 vor.“ Für ganz Österreich, wohlgemerkt. Macht, ganz naiv aufgeteilt auf neun Länder, lediglich fünf statt 20 Millionen für die Steiermark.

„Es ist ja schön und gut, wenn sich der Landeshauptmann etwas mit dem Kanzler ausmacht“, kommentiert der rote Nationalratsabgeordnete Mario Lindner, der die Anfrage gestellt hat.

„Aber offenbar wurden da leere Versprechungen gemacht, während unser zuständiger Katastrophenschutz-Referent, Vize-Landeshauptmann Michael Schickhofer, in der Krise unermüdlich unterwegs war und für die Sicherheit der Steirer gehackelt hat.“

Steirische ÖVP: Summe „unumstößlich zugesagt“
Etwas ratlos waren auf „Steirerkrone“-Anfrage gestern die ÖVP-Landesregierer – doch gab man sich im Büro von Landeshauptmann Schützenhöfer selbstsicher: „Von den 45 Millionen sind 20 für die Steirer, nur so ist das erklärbar. Für uns ist die Summe unumstößlich zugesagt, auch wenn die Formalitäten noch geklärt gehören.“

Darauf, dass pickt, was liegt, verlässt man sich auch im Ressort von ÖVP-Landesrat Hans Seitinger. Dort werden in Zusammenarbeit mit der steirischen Wildbach- und Lawinenverbauung ja bereits konkrete Lawinenschutz-Projekte entwickelt – etwa für Ramsau am Dachstein, Altaussee, Pölstal oder die Planneralm.

20 „Mille“ sind fix eingeplant
Konfrontiert mit den widersprüchlichen Zahlen, sagte ein Sprecher: „Wir gehen davon aus, dass aus Wien eine Klarstellung kommt. Die Maßnahmen, die mit den 20 Millionen finanziert werden, sind auf Schiene.“

Matthias Wagner
Matthias Wagner

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