750 Unterschriften

Öffi-Knoten in Gösting: Kommt Bürgerbefragung?

Steiermark
19.02.2019 06:30

Die Graz-weite Volksbefragung zum Thema Plabutsch-Gondel ist fix, in Gösting wird wahrscheinlich eine Bezirksbefragung über den Öffi-Knoten kommen. Die FPÖ sammelt seit letzten Freitag Unterschriften dafür. Mit einem klaren Votum will man Druck machen, damit endlich Bewegung in die Sache kommt.

Der geplante Nahverkehrsknoten in Gösting ist ein Dauerthema. Seit Jahrzehnten wird über das für den Bezirk so wichtige Projekt bereits geredet. Und die Verkehrsprobleme (Parkplatznot, verstopfte Nebenstraßen) werden nicht kleiner. Umso größer war der Ärger, als der Öffi-Knoten unlängst bei einer Bürgerversammlung wieder einmal auf den „Sankt-Nimmerleinstag“ verschoben wurde.

Die FPÖ kündigte daraufhin eine Bürgerbefragung an - „um Druck zu machen“, sagt Alexis Pascuttini, Bezirksvorsteher-Stellvertreter, der, wenn es tatsächlich dazu kommt, von einem „klaren Votum“ ausgeht.

Zuerst müssen zehn Prozent der Bezirksbevölkerung unterschreiben - so steht es im steirischen Volksrechtegesetz. In diesem Fall sind das 750 Unterschriften. Doch Pascuttini will mehr, um auf Nummer sicher zu gehen: „Unser Ziel sind 1000 - damit wir genug haben, falls Unterschriften gestrichen werden, weil sie ungültig sind“, erklärt er.

„Kein FPÖ-Logo auf der Unterschriftenliste“
Spätestens Ende März will man die Unterschriften beisammen haben. Wenn es nach Pascuttini geht, sollte die Befragung dann „noch heuer“ stattfinden. Mit der Stadtpartei sei dieser Schritt zwar abgesprochen, sagt der Bezirkspolitiker, er betont aber, dass es eine überparteiliche Aktion sei: „Es ist daher auch kein FPÖ-Logo auf der Unterschriftenliste.“

Eine Bezirksbefragung hat es in Graz erst vor ca. einem Jahr in Wetzelsdorf gegeben, auf Initiative der KPÖ. Damals wurde darüber abgestimmt, ob ein Acker der Landwirtschaftsschule umgewidmet werden soll. Eine große Mehrheit stimmte dagegen. Verkauft wurde das Grundstück trotzdem, gebaut darf dort in nächster Zeit aber wohl nicht werden.

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