Mi, 20. März 2019
15.02.2019 16:46

„Aus Kostengründen“

Steirische FP will eine Wahl-Zusammenlegung

Das ist ein Paukenschlag: Die steirischen Freiheitlichen haben am Freitag einen Landtags-Antrag ins System eingespielt. Inhalt: Man solle die Gemeinderatswahlen (geplant im Jänner 2020) und die Landtagswahlen (geplant im Mai 2020) zusammenlegen. „Aus Kostengründen“, wie Landesparteichef und Minister Mario Kunasek argumentiert. Zumindest 640.000 Euro wären das.

Dass er den Antrag auch beim Salzamt abgeben könnte und auf Granit beißt, das weiß der Polit-Fuchs, dafür ist ihm aber mediale Aufmerksamkeit und der Applaus des Stammtisches sicher. Denn erstens gibt es den Rütlischwur von SP/VP („sind gewählt, um bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenzuarbeiten“), und Zusammenlegungen, die fürchtet man in der Steiermark - seit 1995 - wie der Teufel das Weihwasser.

Damals hatten die Landesschwarzen mit den prognostizierten hohen Sympathiewerten von Josef Krainer spekuliert und gemeinsam mit der Bundeswahl abstimmen lassen. Aber die Strategen irrten, die VP biss acht Prozent ab, am Ende trennten Krainer und seinen Widerpart Peter Schachner-Blazizek nur noch lächerliche 2400 Stimmen. Das gebrannte Kind - in diesem Fall die VP - lässt sich auf Zusammenlegungen sicher nimmer ein

Rütlischwur der Regierer
Grundsätzlich genügte für den Wahlantrag die einfache Mehrheit im Landesparlament. Allerdings bei der jetzigen Mandatsverteilung (15 SP/14 VP/14 FP/3 Grüne/2 KP) bräuchten die Blauen die Zustimmung entweder von VP oder SP, aber die, siehe oben, haben ja schon den Rütlischwur geleistet.

Gerhard Felbinger
Gerhard Felbinger

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Steiermark
Aktuelle Schlagzeilen
Traurige Gewissheit
Vermisster Schauspieler tot in Wald aufgefunden
Niederösterreich
Talk mit Katia Wagner
„Facebook verdient an Hasstätern eine Menge“
Österreich
„Verhetzende Aussagen“
Islamische Glaubensgemeinschaft zeigt Strache an
Politik
Des Gegners Teamchef
Siegloser Polen-„Prinz“ Brzeczek steht unter Druck
Fußball International
Digitale Trends
Elektrisch rollen und rocken mit dem E-Scooter
Digitale Trends
Steiermark Wetter
1° / 11°
heiter
0° / 10°
wolkenlos
1° / 11°
heiter
0° / 10°
heiter
-2° / 7°
heiter

Newsletter