Minister-Besuch:

Finanzspritze für das Bundesheer in Tirol

FPÖ-Verteidigungsminister Kunasek erklärte am Donnerstag bei einem Kurzbesuch in Tirol, dass in den kommenden zwei Jahren 13 Millionen Euro in Militärstandorte im Bundesland investiert werden. 4,3 Millionen Euro gehen davon in die Modernisierung der Innsbrucker Standschützen-Kaserne, fünf Millionen Euro in die Erneuerung der Stellungsstraße. Diskutiert wurde auch über die Verlängerung der Wehrdienstzeit.

Verteidigungsminister Mario Kunasek sieht die von ihm ins Spiel gebrachte Verlängerung des Grundwehrdienstes von sechs auf acht Monate trotz ÖVP-Nein als „Diskussionsgrundlage“. Mangels Verankerung im Koalitionsabkommen sah er derzeit keine Umsetzungsmöglichkeit, aber es würde eine „laufende Lagebeurteilung“ geben, sagte Kunasek am Donnerstag. Bei seinem Vorstoß vor rund zwei Monaten habe er auf „Problemstellungen“ hinweisen wollen, so der Verteidigungsminister. Das Modell „Sechs plus zwei“ - also sechs Monate am Stück plus zwei Monate später - wäre ein „gutes System“, sagte Kunasek. Der Minister betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit einer funktionsfähigen Miliz. Man habe aber auch derzeit eine „gute Miliz“, ergänzte er. Dem bei der Pressekonferenz ebenfalls anwesenden Tiroler Landeshauptmann und früheren Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) wollte Kunasek indes nicht mehr die seinerzeitige, in dessen Amtszeit fallende Reduktion des Grundwehrdienstes vorwerfen. In einem Interview mit dem „Profil“ hatte er im Sommer noch von einer „wahltaktischen Fehlentscheidung“ Platters gesprochen. Zur damaligen Zeit habe es eben eine „andere Lagebeurteilung“ gegeben, so Kunasek am Donnerstag. 

Breite Diskussion
Platter sprach von einer „breiten Reformdiskussion“ und einem „breiten Konsens“, die zur damaligen Entscheidung geführt habe. Nun obliege es dem aktuellen Verteidigungsminister, zu entscheiden. Das sei nicht Aufgabe des Tiroler Landeshauptmannes.