Do, 19. Juli 2018

Sondertopf ab 2020

20.06.2018 08:58

Bundes-Millionen für den Grazer Öffi-Ausbau

Mit Superlativen muss man vorsichtig sein, aber in diesem Fall sollte man auch nicht geizen: Dass FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer Graz beim Öffi-Ausbau finanziell unter die Arme greifen will, das darf getrost als Meilenstein bezeichnet werden. Ab 2020 sollen die Öffi-Millionen des Bundes in die Landeshauptstadt fließen - und zwar für den Bim-Ausbau, den Ankauf von E- und Wasserstoff-Bussen und wohl auch für den Bau der Stadtseilbahn.

Am Montag waren der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und sein blauer Vize Mario Eustacchio auf Wien-Besuch bei Minister Hofer - und die beiden brachten frohe Kunde. Allen Unkenrufen der vergangenen Monate zum Trotz (Hofer würde auf Graz pfeifen, hieß es immer wieder) bekennt sich der blaue Minister nun dazu, die Stadt beim Öffi-Ausbau finanziell zu unterstützen: „Ab 2020 wird es einen Sondertopf für Investitionen in die Öffis geben.“

Bim, Busse, Seilbahn
Es geht dabei um den Bau neuer Straßenbahnlinien (Details siehe unten), die Anschaffung von Wasserstoff- und E-Bussen und auch um die geplante Stadtsteilbahn. Über letztgenanntes Projekt wird noch gesondert verhandelt, sobald die Detailplanungen vorliegen. Hofer hat ja bereits seinen Willen, Graz auch hier zu unterstützen, bekundet. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Seilbahn nicht bloß ein touristischer Gag sei. Für die Grazer U-Bahn- bzw. Mini-Metro-Pläne gilt: Ehe nicht Konkretes auf dem Tisch liegt, sind die kein Thema; die hohen Errichtungskosten machen eine baldige Realisierung freilich sehr unwahrscheinlich.

Gab es noch nie: Geld vom Bund und vom Land
Nagl rechnet ab 2020 mit 15 bis 20 Bundes-Millionen jährlich - zusätzlich zu den vom steirischen SP-Verkehrslandesrat Anton Lang zugesagten 43,8 Millionen für 15 Jahre. Dass Bund und Land beim Grazer Öffi-Ausbau dazuzahlen, sei, so Nagl, einmalig.

Nicht nur Millionen für Wien
Hofer will sich noch nicht auf eine genaue Summe festlegen: „Wien bekommt jährlich 78 Millionen Euro für den U-Bahn-Ausbau, ich will aber auch anderen Städten helfen, neben Graz noch Linz, Salzburg und Innsbruck. Wie hoch der Sondertopf genau dotiert sein wird, wird noch verhandelt.“

Insider rechnen mit einem Volumen von etwa 50 Millionen Euro. Graz (und die anderen genannten Städte) müssen ihre Öffi-Projekte einreichen. Eine Prüfung entscheidet, ob der Bund mitzahlt. Hofer: „Es geht um die Förderung des öffentlichen Verkehrs, auch von innovativen Projekten. Mit den Mitteln aus dem Sondertopf werden keine neuen Straßenprojekte finanziert.“

Achse der Vernünftigen
Graz hat tatsächlich beste Chancen, einen Gutteil des Millionenkuchens abzuholen, denn die Bim-Ausbauprojekte sind schon sehr weit gediehen. Und:  Graz ist nach Wien die zweitgrößte Stadt Österreichs. Nagl: „Das ist der größte Wurf für den öffentlichen Verkehr in Graz in den letzten 50 Jahren.“ Für Eustacchio haben „Schwarz-Blau im Bund und Schwarz-Blau in Graz eine Achse der Vernünftigen geschmiedet. Graz bringt die Hilfe des Bundes enorm viel weiter“.

Die wichtigsten Bim-Ausbauprojekte:

  • Verlängerung nach Reininghaus um 44,1 Millionen Euro. Umsetzung zwischen 2019 und 2021 geplant.
  • Verlängerung in die Smart City um 22,4 Millionen Euro. Umsetzung zwischen 2020 und 2021 geplant.
  • Entlastungsstrecke für die Herrengasse über Jakominiplatz, Neutorgasse, Andreas-Hofer-Platz, Belgiergasse bis zur Annenstraße um 27 Millionen Euro. Umsetzung von 2021 bis 2023 geplant.
  • Zweigleisig ausgebaut werden sollen der 1er (Hilmteich bis Mariatrost) um 6,3 Millionen und der 5er (Zentralfriedhof bis Brauquartier) um 15,3 Millionen Euro.
Gerald Richter
Gerald Richter

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