SP-Rochade gerettet

Flecker mit KPÖ-Hilfe Landtagspräsident

Steiermark
22.09.2009 16:09
Dienstag, 11.58 Uhr, Grazer Rathaus: Man kann die Steine fast hören, die da vielen von den Herzen plumpsen. Kurt Flecker ist zum neuen Landtagspräsidenten gewählt, mit 29 Stimmen und dank kommunistischer Unterstützung. Der Landeschef hat seine Rochade mit Ach und Weh durchgebracht.

Für Franz Voves war viel am Spiel gestanden: Wäre Kurt Flecker bei der Wahl durchgefallen, wäre seine gesamte Personalrochade für die Fisch' gewesen. Und sein Landeschef-Sessel hätte massiv gewackelt. Dieses Schicksal blieb dem obersten Steirer dank kommunistischer Schützenhilfe erspart. 

Kommentar von Christoph Biró in der Infobox!

Wie versprochen, votierten die vier KPÖler in geheimer Abstimmung für Flecker – und sorgten damit für die erforderliche Mehrheit. Die restlichen 25 Stimmen steuerten die sozialdemokratischen Mandatare bei. Volkspartei und Grüne hingegen wollten Edith Zitz als neue Landtagspräsidentin sehen. 27 Stimmen für die Grün-Kandidatin sind ein beachtliches Ergebnis. 

Gewählt, wenn auch unter Protest, wurden außerdem die Landesräte Elisabeth Grossmann (Bildung/Familie, 25 ungültige Stimmen) sowie Siegfried Schrittwieser (Spitäler/Personales, 27 ungültige Stimmen). Damit ist die Regierungsumbildung nach schlimmen Geburtswehen unter Dach und Fach.

Aufgeheizte Stimmung
Die Stimmung während der Sitzung war aufgeheizt wie der Grazer Gemeinderatssaal selbst. ÖVP-Klubchef Drexler ortete eine "Verschiebung Fleckers aufs Abstellgleis Präsidentenamt" und beschied dem Landeschef, er habe die Ankündigung des Landesamtsdirektor-Hearings "heruntergenudelt".

Kaltenegger: "Kein Kuhhandel"
KPÖ-Klubchef Kaltenegger, der die Ausschreibung verlangt hatte, verwehrte sich dagegen, es habe einen "Kuhhandel" gegeben. Grün-Klubobfrau Lechner-Sonnek sprach von "SPÖ-Machtrausch" – und Neo-Präsident Flecker versprach, sich mit Ordnungsrufen zurückzuhalten. "Außer, es sagt wer Giftzwerg zu mir!"

von Jörg Schwaiger, "Steirerkrone"

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