Wenn Innenminister Nehammer meint, man müsse unser Sozialsystem vor Betrügern schützen, ist das nur die eine Seite der Medaille. Die offensichtlichen Schwächen des Systems, die bisher nicht beseitigt wurden, die andere Seite. Es ist doch hoffentlich nicht davon auszugehen, dass Betrüger das System besser kennen als jene, die dafür zuständig sind. Allerdings tauchen daran berechtigte Zweifel auf, wenn es Tausenden Menschen gelingt, das System zu betrügen! Es wäre an der Zeit, endlich einen Rahmen zu schaffen, der es auch ermöglicht, den Menschen als Individuum und nicht als Ziffer zu sehen. Wer gern mit Zahlen und Statistiken arbeitet, kann den Mehrwert einer echten Trendwende im Arbeits- und Sozialbereich leicht erkennen. Das Wort Trendwende ist durchaus angebracht, weil ich gern die Idee einer Privatisierung des AMS vermeiden möchte, wie das schon unter Schüssel der Fall war. Es zeigt allerdings, dass dieser Bereich nicht erst seit gestern reformbedürftig ist, allerdings gehen meine Vorstellungen in eine andere Richtung. Eine von Grund auf durchdachte Strukturänderung ist nötig, die einerseits die Spreu vom Weizen trennt, andererseits jene besser mit ihren Problemen betreut, denen Arbeit wichtig ist. Es wird immer eine Gratwanderung bleiben, wenn es um Schicksale von Menschen geht. Es muss einerseits um Gerechtigkeit und Augenmaß gehen, andererseits ist sicherzustellen, dass niemand ungerechtfertigt auf Kosten anderer leben kann. Wirklich kreative und zeitgemäße Ideen sind gefragt, umso mehr, als derzeit der Arbeitsmarkt ein zentrales Thema ist.
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