Das freie Wort

Wissen Sie, was PESCO bedeutet.?

Gegen Jahresende 2017 hat BK Kurz ein militärisches Rahmenwerk unterzeichnet, mit dem sich auch Österreich zur „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ der EU-Mitgliedsstaaten im Militärbereich verpflichtet! Es dient ganz offiziell der Unterstützung der NATO und der verstärkten Zusammenarbeit mit dieser und ist klar neutralitätswidrig! Im österreichischen Neutralitätsgesetz heißt es eindeutig, dass Österreich in aller Zukunft keinen Militärbündnissen beitreten darf! Über die Teilnahme an PESCO erfolgte keinerlei öffentliche Debatte, und nicht einmal das Parlament wurde damit befasst, geschweige denn eine verpflichtende Volksabstimmung fand statt! Die Regierungsmitglieder müssen sich bei ihrer Angelobung verpflichten, die Gesetze der Republik zu achten, trotzdem setzen sie sich permanent darüber hinweg! Sollten wir uns nicht sofort dagegen wehren, ist in Zukunft das Leben unserer Kinder massiv gefährdet!

Joachim Mayer sen., Strobl

Erschienen am Do, 8.3.2018

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