Aussagen relativiert

Fingerabdrücke auf E-Card: Kdolsky rudert zurück

(Bild: APA/Roland Schlager)

Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) verteidigte im Nationalrat am Donnerstagvormittag ihre Absicht, biometrische Daten auf der Karte zu speichern. Wie dies genau aussehen könnte, hänge aber von der Meinung der Experten sowie der Finanzierbarkeit ab, relativierte sie ihre am Sonntag gestellte Forderung nach Speicherung von Fingerabdrücken.

Jetzt werde "von Experten besprochen, was kommen soll", sagte die Ministerin. Es gehe nicht um die Fingerprints, sondern um die Erkennbarkeit der E-Card. Als quasi fix sieht Kdolsky an, dass künftig ein Foto auf der Karte sein wird. Von einem Rückzieher bei den Fingerabdrücken wollte sie dennoch nichts wissen.

Zu ihrem - auch aus der eigenen Partei - stark kritisierten Vorschlag erklärte sie, es gehe dabei keinesfalls darum, eine zentrale Speicherung von Daten anzulegen. Dies werde es nicht geben. Mit der Umsetzung der biometrischen Erkennungsmerkmale seien nun mehrere Arbeitsgruppen beauftragt.

Zahl der E-Card-Missbräuche nicht gestiegen
Kdolsky war auch darum bemüht, mit dem "Missverständnis" auszuräumen, dass der Missbrauch mit Einführung der E-Card gestiegen sei. Im Gegenteil - dieser sei niedriger als früher beim Krankenschein und liege zwischen ein und drei Prozent. Die Ministerin verwies darauf, dass die Karte bei Verlust oder Diebstahl sofort gesperrt werde. Das "Restrisiko" bestehe lediglich darin, wenn jemand nicht entdeckt, dass seine Karte gestohlen und inzwischen verwendet wird.

Zu dem von den Sozialpartnern erarbeiteten Papier zur Gesundheitsreform erklärte die Ministerin, die Regierungsmitglieder hätten das Papier in der Früh überreicht bekommen, nun müsse man sich dieses ansehen. Als wichtiges Anliegen bezeichnete Kdolsky, eine einheitliche Bezahlung für Leistungen anzustreben. Erneut betonte sie ihre Absicht, die Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens aus einer Hand vorantreiben zu wollen.

Kdolsky gibt sich bei "Papamonat" bedeckt
Zum von der SPÖ geforderten "Papamonat" meinte die Ministerin, "ganz wesentliches Ziel" sei es, den Anteil der Väter an der Erziehungsarbeit zu fördern. Der erste Schritt sei mit der Flexibilisierung des Kindergeldes bereits erfolgt. Derzeit seien Arbeitsgruppen unter Einbeziehung der Sozialpartner am Ausarbeiten von weiteren Vorschlägen, diese sollen in den nächsten Wochen präsentiert werden. Beim Jugendschutz sprach sich Kdolsky einmal mehr für eine Vereinheitlichung aus, verwies aber auf den Widerstand aus den Ländern.