Aber pronto!

Berlusconi verlangt sofortige Neuwahlen

Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi hat bei seinem Treffen mit Präsident Giorgio Napolitano am Dienstag für sofortige Parlamentswahlen plädiert. "Es gibt keine Alternativen zu Neuwahlen", sagte Berlusconi nach dem Gespräch mit Napolitano. Das Land könne auch mit dem geltenden Wahlgesetz wählen. Er werde keinem Projekt einer Übergangsregierung mit der Aufgabe zustimmen, eine Wahlrechtsreform über die Bühne zu bringen, sagte Berlusconi.

Auch die mit Berlusconi verbündeten Oppositionsparteien, Alleanza Nazionale (AN) und Lega Nord, bekräftigten die Forderung nach Neuwahlen. "Prodi soll zurücktreten, Italien braucht keine Übergangsregierung, sondern sofortige Neuwahlen", sagte der Spitzenpolitiker der Lega Nord, Roberto Maroni.

Der selben Meinung ist auch Lega-Chef Umberto Bossi. "Die Mehrheit, die aus den nächsten Parlamentswahlen hervorgeht, wird dem Land eine Regierung unter Mitte-rechts-Führung sichern, die stark und stabil sein wird. Mit den Verbündeten werden wir uns über ein gemeinsames Programm einigen" versicherte Lega-Chef Umberto Bossi.

Christdemokraten plädieren für "Regierung der Versöhnung"
Die christdemokratische UDC ist die einzige Partei des Oppositionsbündnisses, die nicht um jeden Preis vorgezogene Parlamentswahlen verlangt. UDC-Chef Pierferdinando Casini plädierte für eine "Regierung der Versöhnung", die aus "verantwortungsbewussten Persönlichkeiten der Mitte-rechts- und Mitte-links-Allianz" bestehen soll. Ziel der neuen Regierung müsse die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes sein, das dem Land politische Stabilität geben könne.

Der Chef der Demokratischen Partei (PD), Walter Veltroni, der ebenfalls am Dienstag Napolitano getroffen hat, plädierte für einen parteiübergreifenden Dialog. "Wir müssen Dialog und nicht Streit fördern. Ansonsten wird das Land einen sehr hohen Preis zahlen müssen", so Veltroni.

Vorbereitungen auf lange Wahlkampagne
Napolitano schließt am Dienstag seine Konsultationsrunde mit Gesprächen mit den stärksten Parteichefs der Regierungskoalition und der Opposition ab. Am Dienstag wird er noch seine Vorgänger Francesco Cossiga, Oscar Luigi Scalfaro und Carlo Azeglio Ciampi treffen. Danach muss er einen Entschluss fassen. Nicht auszuschließen ist, dass sich Napolitano noch einige Tage Zeit für eine Fortsetzung der Gespräche nehmen wird. Die Aussicht, dass der Präsident das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben wird, scheint nicht unrealistisch. In Rom bereitet man sich schon auf eine lange Wahlkampagne vor.