Nach Prodi-Rücktritt

Berlusconi arbeitet schon an Wahlprogramm

21 Monate nach seiner Niederlage bei den Parlamentswahlen 2006 spürt Oppositionschef Silvio Berlusconi wieder Rückenwind. Nach dem Sturz der Regierung um Ministerpräsident Romano Prodi macht der TV-Zar kein Hehl daraus, dass er auf ein Comeback hofft und wieder vom Premierposten träumt. Von einer Übergangsregierung mit der Aufgabe, für Italien ein neues Wahlgesetz zu verfassen, will der 71-jährige Berlusconi nichts wissen: Neuwahlen sind sein einziges Ziel.

"Nach Prodis Sturz hat in Italien de facto die Wahlkampagne begonnen, und dies ist, was die Italiener wollen; das ist, was die Demokratie verlangt. Ich gebe zu, dass Prodi eine schwierige Koalition verwalten musste und sein Bestes gegeben hat. Doch jetzt muss man ein neues Kapitel beginnen, man muss wieder wählen", sagte der Optimismus versprühende Berlusconi. "Die Mitte-Rechts-Allianz kann die Wahlen mit einem Vorsprung von zehn Prozent gewinnen", versicherte der Mailänder.

Berlusconis Prioritäten
Der TV-Unternehmer, der zwischen 2001 und 2006 als Premierminister amtiert hatte, arbeitet bereits an einem Wahlprogramm. Senkung der Steuer auf Eigentumswohnungen (ICI), Bau der von Prodi eingefrorenen "Monsterbrücke" zwischen Sizilien und dem Festland, sowie Maßnahmen gegen die chronische Müllkrise im Großraum von Neapel sind einige Prioritäten der TV-Königs, der vor 14 Jahren in die Politik eingestiegen ist.

Die Hoffnung auf Neuwahlen beflügelt Berlusconis Allianz. Die Spannungen der letzten Monate nach der von Berlusconi angekündigten Gründung der neuen Mitte-Rechts-Partei Volk der Freiheiten, die Unmut unter den Verbündeten ausgelöst hatte, sind vergessen. "Berlusconi und ich sind nicht naiv. In einer derart heiklen Phase müssen wir vereint sein, um den Bedürfnissen, nicht nur der Mitte-Rechts-Wähler, sondern aller Italiener zu entsprechen", berichtete Berlusconis Verbündeter, der Chef der Rechtspartei Alleanza Nazionale (AN), Gianfranco Fini.

Italienischer Präsident sucht Ausweg
Staatspräsident Giorgio Napolitano hat am Samstag seine Gespräche über eine Beilegung der Regierungskrise fortgesetzt. Nach den Treffen mit den Präsidenten von Senat und Abgeordnetenkammer traf Napolitano am Samstag mit den Parteichefs kleinerer Parteien zusammen. Die Vorsitzenden der größten Gruppierungen der Regierungskoalition und der Opposition trifft Napolitano am Montag. Am Dienstag will das Staatsoberhaupt seine Konsultationsrunde abschließen. Mit einer schnellen Beilegung der Regierungskrise wird in Italien derzeit nicht gerechnet.

Die von der Opposition geforderte Neuwahl lehnt Napolitano ab. Das Staatsoberhaupt zieht stattdessen nach eigenem Bekunden die Bildung einer Regierung von renommierten und unabhängigen Fachleuten (Technokraten) vor. Auf Wunsch des Präsidenten bleibt Prodi weiterhin geschäftsführend im Amt.