Regierungspoker

Grazer Bürgermeister "flirtet" mit SPÖ und Grünen

(Bild: APA/Markus Leodolter)

Der Wahlgewinner und amtierende Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl, hat am Freitag erste Sondierungsgespräche unter vier Augen über künftige Koalitionen im Rathaus geführt. Die Gesprächspartner waren der neue SPÖ-Chef Wolfgang Riedler und die Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Rücker. Für die Verhandlungen gibt man sich sechs Wochen Zeit. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Wahl des Bürgermeisters und der Stadtregierung wird am 13. März sein.

Nagl berichtete von einem "erfolgreichen Start" der Regierungsverhandlungen. "Wir brauchen in Graz stabile Verhältnisse und konkrete Vorhaben, an denen uns die Grazerinnen und Grazer in fünf Jahren messen können", so der Bürgermeister, der für seine Partei themenspezifische Verhandlungsteams nominieren will.

Integration als Brennpunkt
Es gehe um Inhalte, und diese gehörten "so präzise wie möglich festgelegt", betonte Nagl. Die Themenblöcke sollen Generationenfragen, Verkehr, Umwelt und Stadtplanung, aber auch Brennpunkte wie Integration beinhalten.

"Sehr konstruktiv und pragmatisch" war die erste Kontaktnahme nach der Wahl für Wolfgang Riedler, der die schwer geschlagene SPÖ übernommen hat. "Ob und wo wir enden werden, ist natürlich nicht klar", für die SPÖ seien die Absicherung der Sozialstandards, die Entwicklung von Urbanität und Offenheit sowie die Budgetdisziplin "Herzstücke" der Verhandlungen.

Offizielle Verhandlungen starten am Mittwoch
"Ich habe den Eindruck gehabt, ihm ist es schon ernst, wie auch wir signalisiert haben, dass es uns ernst ist", meinte Lisa Rücker nach dem Treffen, das etwas über eine Stunde gedauert hat. Die offiziellen Verhandlungen starten am kommenden Mittwoch mit den Teams von ÖVP und SPÖ, am Donnerstag folgen ÖVP und Grüne. "Es wird parallel verhandelt, früher oder später werden wir dann auch zu dritt verhandeln", so Rücker. Über Ressorts und deren Besetzung sei noch nicht geredet worden.