Echte Bürgerrechte

Experten-Diskussion bei ¿Krone¿ leitet Debatte ein

(Bild: Krone)

Die abgesagte Volksbefragung über den Teilbörsegang der Energie AG - und ihre Vorgeschichte - haben auch positive Nachwirkungen: Oberösterreichs Landtagsparteien VP, SP, FP und Grüne, aber auch das BZÖ, peilen eine Reform der Bürger- und Bürgerinnenrechte in unserem Bundesland an. Der „Anpfiff“ dafür erfolgt heute, Donnerstag, bei einer Diskussionsrunde im Linzer „Krone“-Haus.

„Krone“-Leser sind zu dieser Podiumsdiskussion um 18 Uhr herzlich eingeladen - kommen Sie, lernen sie die Positionen der Parteien und eines Mitbestimmungs-Experten (siehe Grafik) kennen und reden Sie über die Reform Ihrer Rechte kräftig mit!

Es gibt bereits im Landtag einen eigenen Unterausschuss zur Beratung eines neuen BürgerInnenrechte-Gesetzes. Aber gerade diese Diskussion soll nicht hinter verschlossenen Türen von den Politikern alleine geführt werden - daher hat die „OÖ-Krone“ ein Forum organisiert, bei der die Landtagsparteien ihre Standpunkte in Sachen direkter Demokratie offen legen werden und der Mitbestimmungs-Experte Helmut Retzl seine Sicht aus der (Bürger-)Praxis beisteuert.

Am konkretesten haben sich Grüne und FP bereits „geoutet“: Sie wollen die Hürden für die Mitbestimmung radikal senken, zum Teil die politischen Parteien aus dem Gebrauch (oder gar Missbrauch) der Bürgerrechte aussperren und den Bürgerwillen möglichst verbindlich machen. Wie sieht da die Meinung der Großparteien SP und VP aus, deren Gesetzesänderungen im Jahr 2001 erst recht neue Probleme geschaffen haben? Welche Pläne wälzen die Politiker dieser Landtagsparteien?

 

 

Foto: "Krone"