Sa, 23. Juni 2018

19 offene Punkte

19.10.2007 19:13

Schwarzgrün ist mit Programm fast fertig

„Black Wings“-Fan Rudi Anschober vergleicht mit der Spielzeit beim Eishockey: „Das zweite Drittel ist vorüber“, bilanziert der Grünen-Chef über vier Jahre Regierungskoalition mit der VP. Partner LH Josef Pühringer lobt das gemeinsam Erreichte: „Oberösterreich ist das Land der Arbeit und muss es bleiben.“

Die heuer voraussichtlich zum achten Mal niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer ist der größte Erfolg, den sich die Regierungspartner auf ihre Fahnen schreiben, gefolgt von Fortschritten bei Forschung und Bildung, einem um insgesamt 34 Prozent gestiegenen Sozialbudget und als deutlichste „grüne Handschrift“ der erst jüngst beschlossenen Energiewende.

„Wir haben bewiesen, dass eine Zusammenarbeit von VP und Grünen funktioniert und man mit ihr große Probleme lösen kann“, ist Pühringer zufrieden. Vom den 240 Punkten, die 2003 im Regierungsprogramm festgelegt wurden, seien nur noch 19 offen, darunter die Finanzierung neuer Sozialgesetze: „Die Kosten für Chancengleichheit und Kinderbetreuung kann man nicht mit Schusterknöpfen begleichen, kündigt der LH weitere Erhöhungen im Sozialbudget an. Für Gentechnik und Temelín sei 2008 ,Entscheidungsjahr`“, ergänzt Anschober.




Foto: Chris Koller

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