Thema Integration

Platter im TV: Keine Rückkehr der Zogajs

(Bild: APA/Roland Schlager)

In der Causa Zogaj hat der ÖVP-Innenminister Platter eine Rückkehr des bereits in den Kosovo abgeschobenen Teils der Familie erstmals offiziell ausgeschlossen. Auch eine Rückkehr der Zogajs über die Mechanismen der Zuwandererquote sei "nicht vorgesehen", sagte Platter im ORF-Fernsehen. Eigentlich referierte der Minister in der "ZiB 2" über die neue Integrationsplattform: Er will die Dauer der laut Integrationsvertrag vorgesehenen Deutschkurse für Zuwanderer "mindestens verdoppeln". Darüber werde man in der neuen Kommission, die am Montag ihre Arbeit aufgenommen hat, diskutieren, kündigte Platter an.

Ebenso wie zuvor schon sein Sprecher hat in der "ZiB2" auch der Minister persönlich einen "Presse"-Bericht zurückgewiesen, wonach ein in Österreich geborenes Baby einer nigerianischen Asylwerberin mit noch nicht abgeschlossenem Asylverfahren abgeschoben werden soll. "Niemals" werde ein Baby von seiner Mutter getrennt, sagte Platter.

Es sei noch nie ein Baby ohne Mutter abgeschoben worden, "das wäre ja absurd". Wenn es Asylverfahren verschiedener Familienmitglieder gebe, würden alle Verfahren abgewartet. Von einer Abschiebung könne überhaupt keine Rede sein, betonte Platter.

Sein ursprüngliches Thema in der Nachrichtensendung waren die zusätzlichen Stunden für Zuwanderer-Deutschkurse: Die derzeit vorgesehenen 300 Stunden Deutschkurse seien laut Platter zu wenig. Sprache sei ein wichtiger Schlüssel für eine erfolgreiche Integration.

Platter: Staatsbürgerschaft nicht zum "Schleuderpreis" vergeben
Zu der vom British Council und der "Migration Integration Policy Groupe" in Brüssel vorgestellten Studie, wonach Österreich in Europa zusammen mit der Slowakei, Griechenland und Zypern zu den Ländern mit besonders schlechten Bedingungen für die Integration von Ausländern zählt, stellte der Innenminister fest, es sei gut, dass man die Staatsbürgerschaft nicht so leicht bekomme. Die Staatsbürgerschaft dürfe "nicht zum Schleuderpreis" vergeben werden. "Dazu stehe ich." Über verschiedene Maßnahmen zur Integration werde jetzt in der Integrationsplattform diskutiert.