Do, 21. Juni 2018

Oranges Revival

15.10.2007 22:23

Ehemalige "Orangene Revolution" koaliert wieder

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in der Ukraine haben die Kräfte der einstigen „Orangene Revolution“ von Ende 2004 eine Vereinbarung für eine Koalition unterzeichnet, die eine knappe Mehrheit im neuen Parlament besitzt. Die bisherige Oppositionsführerin Julia Timoschenko nahm den Posten der Regierungschefin für sich in Anspruch. Ihr Wahlblock kommt laut dem offiziellen Endergebnis gemeinsam mit dem Bündnis „Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes“, das Präsident Viktor Juschtschenko unterstützt, auf 228 von insgesamt 450 Abgeordnetenmandaten.

Die am Präsidentensitz in Kiew unterzeichnete Vereinbarung sieht vor, dass ihre Partei den Kandidaten für den Regierungschef vorschlage, sagte Timoschenko. Weitere Einzelheiten über den Inhalt sollen am Mittwoch bekannt gegeben werden. Juschtschenko hatte zuvor ein Treffen mit Timoschenko und führenden Mitgliedern von „Unsere Ukraine“ bestätigt.

Der eigentliche Koalitionsvertrag soll rechtskräftig am ersten Sitzungstag des neuen Parlaments unterzeichnet werden. Ein Datum für die konstituierende Sitzung der neu gewählten Obersten Rada gibt es aber noch nicht. Beobachter schlossen nicht aus, dass auch der Block des früheren Parlamentsvorsitzenden und Leiters des Präsidialamts unter dem früheren Staatschef Leonid Kutschma, Wolodimir Litwin, mit seinen 20 Mandaten noch der Regierungskoalition beitritt.

Dem Endergebnis zufolge kommt der Block Julia Timoschenko auf 30,71 Prozent, „Unsere Ukraine“ auf 14,15 Prozent - gemeinsam also 44,86 Prozent. Stärkste Einzelkraft wurde allerdings die Moskau-freundliche „Partei der Regionen“ des bisherigen Ministerpräsidenten und Juschtschenko-Rivalen Viktor Janukowitsch (34,37 Prozent, 175 Mandate). Sie verpasste allerdings eine absolute Mehrheit im Parlament gemeinsam mit den Sozialisten und Kommunisten.

Präsident Juschtschenko hatte eine Regierung aus den Moskau-kritischen Kräften des Landes als einzig realistische Variante für sein Land bezeichnet. Zugleich rief er seine Verbündeten auf, auch die „Partei der Regionen“ bei der Vergabe von Ministerposten zu berücksichtigen.

Timoschenko führte nach der „Orangen Revolution“, die Juschtschenko an die Macht brachte, bereits 2005 die ukrainische Regierung. Die Zusammenarbeit mit Juschtschenko endete aber im Streit über Reformprojekte und Korruptionsvorwürfe. Nach der Parlamentswahl im März 2006 brachte das gespaltene orange Lager keine gemeinsame Regierung zustande und Juschtschenko musste seinen Widersacher Janukowitsch zum Premier ernennen.

Die vorgezogene Parlamentswahl vom 30. September sollte die Staatskrise beenden, die durch den Machtkampf zwischen dem Staatschef und dem Ministerpräsidenten Janukowitsch entstanden war. Der Gegensatz „pro-westlich“ für die Parteien um Juschtschenko und Timoschenko und „pro-russisch“ für das Polit-Lager um Janukowitsch ist heute nicht mehr so aussagekräftig wie zu Zeiten der „Orangen Revolution“.

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