Fr, 22. Juni 2018

Einwöchiges Treffen

15.10.2007 12:34

Parteitag der KP Chinas in Peking eröffnet

In Peking hat am Montag der 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Wu Bangguo, Nummer zwei des Ständigen Ausschusses des Politibüros, erklärte die einwöchige Versammlung von mehr als 2.200 Delegierten für eröffnet. Anschließend erläuterte Staats- und Parteichef Hu Jintao die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre und die Pläne der Parteiführung für die kommenden Jahre. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteitag stellt die Weichen für die Zukunft des bevölkerungsreichsten Landes der Erde.

In der Großen Halle des Volkes am Tiananmenplatz wählen die Delegierten das Zentralkomitee, das wiederum das Politbüro wählt. Dieses bestimmt aus seiner Mitte den seit 2002 aus neun Mitgliedern bestehenden Ständigen Ausschuss, das eigentliche Machtorgan der Volksrepublik. Beobachter rechnen damit, dass Hu, der auf dem Parteitag das Mandat für eine weitere Amtszeit an der Spitze der Partei erhalten wird, das Gremium am Ende der Woche mehrheitlich mit Gefolgsleuten bestückt haben wird - auf Kosten seines bisher nach wie vor einflussreichen Vorgängers Jiang Zemin.

China strebt Aufbau einer "harmonischen Gesellschaft"an
In seiner Rede rief der Präsident die Delegierten auf, in der Modernisierung des Landes seinem "wissenschaftlichen Entwicklungskonzept" zu folgen, das ein weniger verschwenderisches und mehr ausgewogenes Wachstum vorsieht. Ziel sei der Aufbau einer "harmonischen Gesellschaft".

Friedliche Widervereinigung mit Taiwan
Hu warb zudem für eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan. "Wir sind bereit, jedwede Anstrengung mit äußerster Aufrichtigkeit zu unternehmen, um zu einer friedlichen Wiedervereinigung beider Seiten zu kommen", sagte er. Allerdings werde China niemals erlauben, dass Taiwan von seinem Mutterland abgespalten werde.

Taiwan hatte zuletzt vor wenigen Tagen mit einer Militärparade zum Nationalfeiertag seine Eigenständigkeit betont. Präsident Chen Shui-bian hatte China aufgefordert, die Souveränität Taiwans anzuerkennen. China betrachtet Taiwan, das sich nach dem chinesischen Bürgerkrieg 1949 vom Festland losgesagt hat, als abtrünnige Provinz.

70 Millionen Parteimitglieder hoffen auf Mitsprache
Der einwöchige Parteitag wird Hus "wissenschaftliche Anschauung der Entwicklung" in die Parteiverfassung heben. Viele der 70 Millionen Parteimitglieder hoffen auch auf eine Ausweitung der innerparteilichen Mitsprache, da die Partei hinter der Modernisierung des Landes herhinkt.

Spekulationen ranken sich um die Neubesetzung des engsten Führungszirkels um Parteichef Hu Jintao, der für fünf Jahre im Amt bestätigt werden wird. Mehrere Nachwuchspolitiker sollen in den neunsitzigen Ständigen Ausschuss des Politbüros aufrücken. Gute Aussichten werden dem Parteichef von Shanghai, Xi Jinping (54), und dem Parteichef der Provinz Liaoning und Schützling des Präsidenten, Li Keqiang (52), nachgesagt.

Die Wahl zum Sekretariat des Parteikongresses, das früher häufig als Hinweis auf die neue Besetzung des Ständigen Ausschusses dienen konnte, enthielt aber Überraschungen. So wurde der einflussreiche Vizepräsident Zeng Qinghong (68) zum Generalsekretär bestimmt, obwohl eigentlich sein Rückzug aus Altersgründen erwartet worden war.

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