Sa, 23. Juni 2018

Sauna-Affäre

11.10.2007 15:03

Geiger-Prozess muss wiederholt werden

Der Prozess gegen Ernst Geiger, zuletzt interimistischer Leiter der kriminalpolizeilichen Abteilung der Bundespolizeidirektion Wien, muss wiederholt werden. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) am Donnerstagvormittag entschieden. Geiger wird vorgeworfen, einen befreundeten Geschäftsführer einer "Erlebnis-Sauna" vor einer bevorstehenden Razzia gewarnt zu haben. Der Kriminalist war wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses in erster Instanz für schuldig befunden und zu drei Monaten bedingt verurteilt worden.

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Wien gegen das Urteil der ersten Instanz wurde stattgegeben. Das Erstgericht hätte "unrichtige Feststellungen" getroffen, die eine Neudurchführung des Verfahrens unumgänglich machten, führte Helge Schmucker, die Vorsitzende des Berufungssenats, in der Begründung ins Treffen. 

"Karten neu gemischt"
Der suspendierte Kriminalist ließ nach der Urteilsverkündung durchklingen, dass ihm die lange Verfahrensdauer zu schaffen mache, zeigte dafür aber gleichzeitig Verständnis: "Wenn man die Rechtsmittel ausschöpft, muss man geduldig sein." Er jedenfalls hoffe, im zweiten Verfahren seine Unschuld beweisen zu können. Die Karten seien nun "neu gemischt".

Wann der Prozess gegen Geiger neu aufgerollt wird, ist nicht absehbar. Zunächst muss ein neuer Vorsitzender gefunden werden, dem eine hinreichende Vorbereitungszeit zuzubilligen ist. Vermutlich wird die "Prozesswiederholung" erst 2008 über die Bühne gehen.

Geiger ist seit März 2006 bei gekürzten Bezügen vom Dienst suspendiert. Er war vom Schöffensenat wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses für schuldig befunden worden, weil er einem Freund, dem Geschäftsführer einer sogenannten Erlebnis-Sauna, im März 2006 den Termin für eine Razzia in dessen Etablissement verraten hatte. Die Disziplinarbehörde wird erst nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens über dienstrechtliche Konsequenzen entscheiden.

Foto: Andreas Schiel

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