31.07.2007 13:25 |

"Big Hausmasta"

Videoüberwachung für Gemeindebauten in Wien

Wie „Big Brother“ in den USA und England soll in Wiens Gemeindebauten demnächst „Big Hausmasta“ die Bürger videoüberwachen: Die seit langem diskutierte Überwachung in Wiens Gemeindebauten soll kommen - wenn die Datenschutzkommission bei einer geplanten Sitzung im August zustimmt.

Es sollen mobile Kameras aufgestellt werden und auch erst dann, wenn es bereits Fälle von Vandalismus in einem Gemeindebau gegeben hat. Überwachungen wird es aber erst dann geben, wenn die Mehrheit der Mieter dafür stimmen, so die Datenschutzbeauftragte von „Wiener Wohnen“, Sylvia Kessler.

Man werde niemandem etwas aufzwingen, unterstrich die Expertin von Wiener Wohnen, das die 220.000 Gemeindewohnungen verwaltet. Wie genau die Mehrheit der Mieter erhoben werden soll, lasse sich derzeit noch nicht sagen. Die temporären Anlagen sollen zur Prävention dienen, aber auch bei der Klärung von Delikten helfen.

Bei ihrem Antrag, der Mitte Oktober 2006 bei der Datenschutzkommission eingereicht wurde, hatte Kessler explizit nur auf mobile Anlagen Bezug genommen. Eine flächendeckende Videoüberwachung aller Gemeindebauten mittels fixinstallierter Kameras scheitere einfach an den Kosten, so Kessler.

Sie hoffe, dass die Datenschützer Wiener Wohnen freie Hand bei der Auswahl der gefährdeten Gemeindebauten lassen: „Wir hoffen, dass wir eine Generalgenehmigung bekommen.“ Allerdings sei es gut möglich, dass die Kommission zunächst eine Befristung für das Vorgehen festlege - ähnlich wie bei der Videoüberwachung in den Wiener Linien.

Sollte die Datenschutzkommission ihrem Antrag stattgeben, dürften die Bänder nach derzeitigen Plänen nur von Kessler als Datenschutzbeauftragter und von der Wiener-Wohnen-Direktorin gesichtet werden. Die Speicherung der Aufzeichnungen ist nur 48 Stunden erlaubt. Ob ihr Antrag genehmigt wird, könne man derzeit noch nicht sagen, unterstrich Kessler: „Dazu ist das Thema zu sensibel.“

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