21.07.2007 12:36 |

Neuer Präsident

Bamir Topi neuer Präsidenten Albaniens

Das albanische Parlament hat Bamir Topi, einen Parteifreund von Ministerpräsident Berisha, zum Staatspräsidenten gewählt. Der Fraktionschef und stellvertretende Vorsitzende von Berishas Demokratischer Partei (PD) hat am Freitagabend im vierten Wahlgang 85 Stimmen erhalten, um eine mehr als für die vorgeschriebene Drei-Fünftel-Mehrheit erforderlich, berichtete der private TV-Sender "Top-Channel".

Sein Engagement im neuen Amt werde "der Respektierung der Verfassung und aller Gesetze des Landes" gelten sowie "der Garantie von Ruhe und Gleichgewicht", sagte der 50-jährige Topi in einer ersten Reaktion mit Blick auf das gespannte Verhältnis zwischen Mitte-Rechts-Regierung und Mitte-Links-Opposition in Albanien. Zudem legte er ein Bekenntnis zu freien Medien ab.

Vorzeitige Parlamentswahlen sind mit der Kür Topis in Albanien zunächst vom Tisch. Keiner der beiden Polit-Blöcke allein hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Regierungsmehrheit und die von den Sozialisten (PSSh) angeführte Opposition konnten sich jedoch nicht auf einen Kompromisskandidaten einigen.

Der Großteil der Oppositionsabgeordneten boykottierte daraufhin den vor einem Monat begonnenen Wahlprozess. Drei Wahlversuche scheiterten so. Hätte es auch nach einem fünften Wahlgang keinen neuen Präsidenten gegeben, wäre laut den Bestimmungen der albanischen Verfassung das Parlament aufgelöst worden - binnen 60 Tagen wären Neuwahlen fällig gewesen, wie dies die Sozialisten verlangt hatten.

Topi tritt die Nachfolge des 77-jährigen Alfred Moisiu an. Der Ex-General Moisiu kam 2002 als Kompromisskandidat der beiden zerstrittenen Polit-Lager zum Zug. Wie Topi war er damals ebenfalls ein Vertrauter des damaligen Oppositionsführers Berisha. Sein Verhältnis zum späteren Ministerpräsidenten Berisha - dieser war von 1992 bis 1997 selbst Staatspräsident gewesen - war jedoch zunehmend gestört.

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