Banken-U-Ausschuss

Kulterer zur Causa Hypo Alpe Adria befragt

Deutliche Kritik am Vorgehen der Finanzmarktaufsicht übte am Freitag der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Kärntner Hypo Alpe Adria Bank, Wolfgang Kulterer, im parlamentarischen Banken-Ausschuss. Die FMA habe seinen Kopf gefordert, so Kulterer, der noch bis zum Abschluss des mehrheitlichen Verkaufs an die Bayerische Landesbank Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo-International bleiben wird.

„Ich hatte den Eindruck, ich werde persönlich verfolgt“, sagte Kulterer. Bereits vor dem Ende der Prüfung der Bank und der Stellungnahme habe es einen FMA-Aktenvermerk gegeben, wonach Aufsichtsrats-Vize und Grawe-Chef Othmar Ederer ihm ausrichten soll, dass er bis spätestens Juli 2006 zurücktreten soll. Dies habe er abgelehnt, zuerst sollten die Unterlagen auf den Tisch gelegt werden. Die Vorgangsweise der FMA sei sehr persönlich orientiert gewesen.

Kulterer zeichnete von der Kärntner Hypo das Bild einer erfolgreichen Bank, die ins schiefe Licht gestellt worden sei, deren Standing aber in den vergangenen 15 Monaten gelitten habe. Er werde in den nächsten Monaten sämtliche Funktionen an den neuen Mehrheitseigentümer, die BayernLB, übergeben. Mit ihr sei ein phantastischer Partner gefunden worden.

Bei den verlustreichen Swap-Geschäften der Bank wurden laut Kulterer die bankintern gesetzten Limits übrigens überschritten, wobei er in den durch Währungsspekulationen verlorenen 328 Mio. Euro im Herbst 2004 offenbar selber keinen "Verlust" sieht. „Ich muss zurückweisen, dass Sie über Verluste sprechen, das sind Bewertungsverluste und nicht eingefahrene Verluste“, sagte Kulterer vor dem Ausschuss. Zu den oftmals kritisierten Kroatien-Geschäften meinte Kulterer, die Hypo habe ab 1993 als erste Bank in Kroatien Geschäfte gemacht, als andere noch nicht an das Land geglaubt hätten, und geholfen, das Land aufzubauen. Die drei Oppositionsparteien Grüne, FPÖ und BZÖ warfen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP unterdessen das „Zudecken“ von heiklen Themen im Banken-Untersuchungsausschuss vor. Diese hatten Freitagvormittag mit ihrer Mehrheit im Ausschuss Anträge auf Ladung weiterer Auskunftspersonen abgelehnt.

Weiters am Freitag geladen sind: Tilo Berlin, seit 1. Juni neuer Hypo- Vorstandschef, sowie der frühere Kärntner Finanzreferent und Hypo- Kommissär Karl Pfeifenberger geladen. Der kroatische Ex-General Vladimir Zagorec, dem im seiner Heimat Veruntreuung von Staatsgeldern und Geldwäsche in Millionenhöhe vorgeworfen wird, soll den Abgeordneten ebenfalls Rede und Antwort über seine Geschäftsverbindungen zur Hypo stehen. Wegen gegen ihn laufender Verfahren - Kroatien hat seine Auslieferung beantragt - dürfte sich Zagorec, falls er zum Ausschuss kommt, der Aussage entschlagen.