Kehrtwende

Opern-Votum-Initiatoren gegen Volksbefragung

Ein einziges Mal hat es bisher in Oberösterreich eine Volksbefragung gegeben, die zweite will nun die SP über den Börsegang der Energie AG veranstalten - und erntet damit von den Initiatoren der ersten parteipolitische Kritik: Die FP, für den Börsegang, wirft ihr eine „vorzeitige Eröffnung des Wahlkampfs für 2009“ vor.

Mit dem Beschluss des Landesparteivorstands am Montag setzt die SP ihren bereits im April angekündigten Volksbefragungs-Kurs in die Tat um: „Nicht eine kleine Mehrheit im Landtag soll entscheiden, sondern die Mehrheit der Oberösterreicher“, begründet SP-Chef Erich Haider - ganz ähnlich wie der seinerzeitige FP-Chef Hans Achatz, als er 2000 die Volksbefragung über das Musiktheater initiierte.

Sieben Jahre später ist alles anders: Der neue FP-Chef Lutz Weinzinger hält eine Volksbefragung für unangebracht, weil es nicht wie damals „um die kostspielige Verwendung von Steuergeld“ gehe, sondern darum, die Energie AG „aus der totalen politischen Abhängigkeit herauszuholen“.

Aber auch in der SP hat es einen Wandel gegeben: Nachdem das Musiktheater-Votum für LH Josef Pühringer zum Debakel geworden war, beschloss die SP im Jahr 2001, noch in Koalition mit der VP, gemeinsam mit dieser ein neues „Bürgerrechtegesetz“, das die Hürde für eine Volksbefragung mehr als verdoppelte - auf nunmehr 81.000 Unterschriften.

 

 

 

Foto: rubra

Samstag, 12. Juni 2021
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