Milliarden-Hilfe

Afrika-Hilfsprogramm der G-8 über 60 Mrd. Dollar

Die G8-Staats- und Regierungschefs haben sich überraschend auf ein neues Hilfsprogramm in Milliardenhöhe zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika geeinigt. In dem Beschluss versprechen die führenden Industrieländer und Russland, zur Bekämpfung dieser Infektionskrankheiten insgesamt 60 Milliarden Dollar zu geben. Die Hälfte davon werden allein die USA, die übrige Summe von 30 Milliarden Dollar die sieben anderen G8-Staaten tragen.

Das Programm war vor knapp zwei Wochen von US-Präsident George W. Bush in Grundzügen vorgeschlagen worden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will noch am Freitagvormittag den Beschluss in Heiligendamm beim Treffen der G8-Länder mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs vorstellen.

Über das Programm hatte es bis zuletzt ein Tauziehen gegeben. Einige Länder wie Italien sollen dem Vernehmen nach lange gezögert haben, sich an dem Programm zu beteiligen. In ihrer Erklärung zu Afrika unterstreichen die Staats- und Regierungschefs ferner ihre Verpflichtungen, die sie vor zwei Jahren auf dem Gipfel im schottischen Gleneagles eingegangen sind. Danach müssen die G8- Staaten bis 2015 mindestens 0,7 Prozent des Nationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufwenden.

Strategische Partnerschaft mit Afrika-Staaten
Die Staats- und Regierungschefs der G8-Länder wollten sich am Vormittag mit ihren Kollegen aus Ägypten, Ghana, Algerien, Nigeria, Südafrika und Äthiopien treffen. Die Spitzen der wichtigsten Industrienationen streben eine weitere Vertiefung des Verhältnisses zu Afrika an. Es wird in dem Abschlussdokument von einer gemeinsamen strategischen Partnerschaft mit dem Kontinent gesprochen. Die Probleme Afrikas wie Krankheiten, Unterernährung und Sicherheitsfragen, darunter die Bekämpfung des Terrorismus, seien auch Probleme des gesamten Erdballs.

Die G8-Länder bringen die Erwartung zum Ausdruck, dass auch von den afrikanischen Staaten verstärkt Anstrengungen unternommen werden, ihre Länder zu modernisieren. Merkel hatte schon vor Heiligendamm unterstrichen, dass die Länder des Kontinents Anstrengungen im Sinne einer "guten Regierungsführung" unternehmen müssten. Dies bedeutet vor allem eine Verstärkung des Kampfes gegen die Korruption, eine Festigung der Demokratie und eine stärker Beachtung der Zivilgesellschaft.

Die G8-Staats- und Regierungschefs verpflichten sich in dem Abschlussdokument auch zu einer verstärkten Förderung der Bildung in Afrika. Deutschland verspricht, seine Hilfen bis 2010 für den Kontinent zu verdoppeln.