30.04.2007 22:50 |

Eurofighter

Darabos fordert Aufklärung von Steininger

Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) hat von EADS- Lobbyist Steininger Aufklärung in der Eurofighter-Causa gefordert. Steininger "soll nach wochenlangem Versteckspiel endlich vor dem Ausschuss erscheinen und im Sinne der Aufklärung seine Aussagen wahrheitsgemäß tätigen", so Darabos. Die angekündigte Aussageverweigerung Steiningers findet der Ressortchef "ungeheuerlich".

Er widersprach "mit aller Vehemenz" dem Anwalt des Lobbyisten, Andreas Nödl, der erklärt hatte, dass Steininger aufgrund der Anzeige gegen Airchief Wolf bei der Staatsanwaltschaft im U-Ausschuss vom Entschlagungsrecht Gebrauch machen werde. "Diese Begründung ist ungeheuerlich", so Darabos, der betont, auf die Verfassung angelobt zu sein und Missstände in seinem Ressort prüfen und bei Vorliegen eines Verdachts zur Anzeige bringen zu müssen.

Der Eurofighter-U-Ausschuss-Vorsitzende Pilz geht jedoch davon aus, dass Steininger seiner Ausschuss-Ladung für den 10. Mai Folge leisten wird. Auch die ÖVP-Fraktionsführerin Fekter rechnet damit, dass Steininger auskunftsfreudiger als bei seinem ersten Erscheinen ist. SPÖ-Fraktionsführer Kräuter erwartet sich jedoch "gar nichts" vom Auftritt Steiningers.

Pilz sagte, der Waffenlobbyist solle vor seinem Auftritt im Ausschuss "rechtzeitig rechtlich klären", dass er über "alles auszusagen hat" und dass die Verschwiegenheitspflichten gegenüber EADS nicht gelte. Zur Feststellung Steiningers, der behauptet hatte, von einer Ladung in den Ausschuss noch nichts zu wissen, hatte Pilz einen "praktischen Rat" parat: "Da muss er einmal auf das Postamt gehen."

Donnerstag, 17. Juni 2021
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