Gegen Armut

Steuerbonus für Kleinverdiener gefordert

Sozialminister Buchinger strebt eine Negativsteuer für Niedrigverdiener an. "Das ist vorstellbar in der Größenordnung, dass Armut in der Familie ausgeschlossen wird, wenn jemand arbeitet und trotzdem so wenig verdient, dass die Familie arm wäre", erklärte Buchinger. So könne ein Steuerbonus zwischen 200 und 250 Euro monatlich kommen.

Die Maßnahme ist bedarfsabhängig gedacht und soll erst ab einer bestimmten Teilzeitarbeitsleistung bezahlt werden. Derzeit gibt es bereits eine Negativsteuer - allerdings nur in Höhe von neun Euro pro Monat.

Buchinger bezifferte die Kosten für die Negativsteuer mit 250 Millionen Euro jährlich. Er bezeichnete den Vorstoß als Alternative zu einer generellen Senkung der Lohnnebenkosten für Geringverdiener, die treffsicherer in Bezug auf die Armutsbekämpfung sei.

ÖVP wenig begeistert
Wenn sozialer Bedarf bestehe, so anerkenne er das, betonte ÖVP-Budgetsprecher Stummvoll. Dieser müsste dann aber im Rahmen des Sozialsystems und nicht des Steuersystems geregelt werden. Deshalb mute es ihm "eigenartig" an, dass der Sozialminister das Problem nicht in seinem Ressort erledige, sondern dem Finanzminister zuspiele. 

Die Grünen begrüßten den Vorstoß einer Ausweitung der Negativsteuer. Essenziell sei allerdings ein begleitendes Mindestlohngesetz, das einen verpflichtenden Mindestlohn von sieben Euro pro Stunde festlegt, sagte Grünen-Finanzsprecher Rossmann.